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Niedersachsen 22 Parteien treten zur Landtagswahl in Niedersachsen an
Nachrichten Niedersachsen 22 Parteien treten zur Landtagswahl in Niedersachsen an
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17:33 08.09.2017
Die niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs. Quelle: Holger Hollemann/Archiv
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Hannover

Wegen fehlender Nachweise erkannte die Wahlleitung die Vereinigung Christliche Abendländische Wertepartei (CAW) sowie die Vereinigung Familien-Partei Deutschlands nicht als Partei an. Die 22 Parteien können bis zum kommenden Montag (18.00 Uhr) bei den jeweils zuständigen Wahlleitungen Wahlvorschläge einreichen. Über deren Zulassung entscheiden die Wahlausschüsse am 15. September.

Bei der Prüfung ging es vor allem um die Frage, ob eine Partei die nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale einer Partei erfüllt. Dazu zählen etwa eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand. Wahlberechtigt sind am 15. Oktober den Angaben zufolge 6,07 Millionen Menschen. Die eigentlich für Januar 2018 vorgesehene Landtagswahl musste vorgezogen werden, weil die rot-grüne Regierungskoalition ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag durch den Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU verloren hatte.

dpa

Eine 61 Jahre alt Frau ist beim Zeitungsaustragen in Nienburg überfallen worden. Sie war am frühen Freitagmorgen mit dem Fahrrad in Richtung Innenstadt unterwegs, als sie nahe eines Autohauses von einem unbekannten Mann angesprochen wurde, teilte die Polizei mit.

08.09.2017

Nach der Komplettübernahme durch die Norddeutsche Landesbank (NordLB) steht bei der Bremer Landesbank (BLB) bis 2020 der Abbau von 340 Stellen an. Das berichtet der "Weser-Kurier" (Samstag) unter Berufung auf BLB-Regionalvorstand Christian Veit.

08.09.2017

In der internationalen Seeschifffahrt gelten künftig strenge Anforderungen an die Behandlung von Ballastwasser, mit dem Schiffe stabilisiert werden. Ein internationales Abkommen aus dem Jahr 2004 sei nunmehr in Kraft getreten, teilte das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Freitag in Hamburg mit.

08.09.2017
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