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Die niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs.

Die niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs. © Holger Hollemann/Archiv

Wahlen

22 Parteien treten zur Landtagswahl in Niedersachsen an

Zur vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen treten am 15. Oktober 22 Parteien an. Das gab Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Freitag in Hannover bekannt. Beworben hatten sich 24 Parteien.

Hannover. Wegen fehlender Nachweise erkannte die Wahlleitung die Vereinigung Christliche Abendländische Wertepartei (CAW) sowie die Vereinigung Familien-Partei Deutschlands nicht als Partei an. Die 22 Parteien können bis zum kommenden Montag (18.00 Uhr) bei den jeweils zuständigen Wahlleitungen Wahlvorschläge einreichen. Über deren Zulassung entscheiden die Wahlausschüsse am 15. September.

Bei der Prüfung ging es vor allem um die Frage, ob eine Partei die nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale einer Partei erfüllt. Dazu zählen etwa eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand. Wahlberechtigt sind am 15. Oktober den Angaben zufolge 6,07 Millionen Menschen. Die eigentlich für Januar 2018 vorgesehene Landtagswahl musste vorgezogen werden, weil die rot-grüne Regierungskoalition ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag durch den Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU verloren hatte.

dpa


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