Verfassungsschutz verstärkt Beobachtung von Neonazis im Internet

Das sagte der Präsident des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Alexander Eisvogel. „Darauf wollen wir uns einstellen.“ Es reiche nicht mehr aus, dass ein Mitarbeiter nebenbei ins Internet gucke. Deshalb habe der Verfassungsschutz vor rund einem Jahr das Kompetenzzentrum Rechtsextremismus (Korex) gegründet.

Damit baue der Verfassungsschutz beim Thema Internet „eine klare Expertise“ auf, betonte Eisvogel. Dazu gehöre die Entwicklung spezieller Techniken, um zum Beispiel in Chats unbemerkt mitlesen oder in geschlossene Foren eindringen zu können. Die Mitarbeiter wollten besser Bescheid wissen, wenn sich Neonazis in Hessen zu Aufmärschen oder Aktionen verabredeten. Einige der Informationen würden zur Lagebewältigung an die Polizei weitergegeben.

Doch Korex habe auch einen stark präventiven Aspekt. „Das steht klar im Vordergrund“, sagte Eisvogel. Zu den Schwerpunkten von Korex gehöre es, die regionalen Ausprägungen des Rechtsextremismus stärker in den Blick zu nehmen und gezielte Aufklärung zu betreiben. So würden unter anderem Fortbildungen für Lehrer, Polizisten und Justizbeamte angeboten.

„Wir müssen regieren auf die Veränderungen, die es in der rechtsextremistischen Szene gibt“, betonte der Behördenchef. Während die NPD seinen Angaben zufolge an Einfluss verliert, erstarken in Hessen potenziell gewaltbereite Kameradschaften und Freie Kräfte. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Kameradschaften selbstbewusster und eigenständiger werden“, sagte Eisvogel. Damit werde die Szene schwerer vorhersehbar. Kameradschaften agierten stärker aktionsbezogen und spontan.

ddp

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