Auch Berliner Polizei will Facebook nutzen

Berlin. Berliner Kriminellen könnte es bald über das Internet an den Kragen gehen: Die Hauptstadtpolizei überlegt, ob sie Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. zu Fahndungszwecken nutzen soll. Die Berliner Polizei bereite sich derzeit auf ein Projekt vor, das sich allgemein mit den Chancen und Risiken der Nutzung von Neuen Medien befasst, sagte Innenverwaltungssprecher Stefan Sukale der Nachrichtenagentur dpa. Behörden in anderen Bundesländern nutzen die Methode schon erfolgreich. Zuletzt zogen sich einige aber wieder - zumindest vorübergehend - zurück, da Datenschutzbedenken laut wurden.

Sicherheitskreisen zufolge könnte die Fahndung im Web 2.0 etwa bei der Vermisstensuche oder der Täterfahndung eingesetzt werden. Experten hoffen, so vor allem jüngere Zielgruppe besser zu erreichen. Daneben könnten die Medien auch bei der Prävention, Nachwuchswerbung und Öffentlichkeitsarbeit eine Rolle spielen - wie schon in anderen Bundesländern angedacht.

Kopfzerbrechen bereitet jedoch vor allem der Datenschutz, hieß es aus der Innenverwaltung. Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix setzt voraus, dass die Polizei hochgeladene Bilder auch jederzeit wieder unwiderruflich löschen kann. Bei Facebook bleiben diese in der Regel weiter im System - wenn auch nicht für die User sichtbar.

Geprüft werden müssten zudem technische und personelle Voraussetzungen. Unklar sei etwa, wie viele Beamten dafür abgestellt und ob sie dafür extra geschult werden müssten. „Zu Chancen und Risiken gibt es auch einen überregionalen polizeilichen und politischen Austausch“, sagte Sukale. Jedoch werde das Thema auf „Senatorenebene nicht forciert“.

In Brandenburg denkt man über ähnliche Projekte nach. „Wir stehen den neuen Medien grundsätzlich offen gegenüber“, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Potsdam kürzlich. Zu beachten sei aber etwa, dass Einträge und Reaktionen auch zeitnah bearbeitet werden müssten. „Es muss jemand da sein, der die Daten auch pflegt.“

Auch bundesweit ist die Web-2.0-Fahndung im Gespräch. „Das Thema wird bei meinen Kollegen wegen rechtlicher Bedenken zwar verhalten diskutiert“, sagte kürzlich Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier der Nachrichtenagentur dpa. Der CDU-Politiker hat dieses Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) inne. „Bei unserem Treffen Ende Mai wird das Thema dennoch auf den Tisch kommen.“ Der Arbeitskreis Polizei und Innere Sicherheit der IMK will demnach wohl noch im Februar über die Facebook-Fahndung beraten.

Zuletzt war das Vorzeigeprojekt der Polizei in Hannover ausgesetzt worden, da Niedersachsens Datenschutzbeauftragter Bedenken wegen der personenbezogenen Fahndung angemeldet hatte. Nach eigenen Angaben lösten die Ermittler 2011 acht Fälle via Facebook. Es gab Hinweise zu vermissten Kindern, zudem wurden Körperverletzungen und Diebstähle aufgeklärt. Die Seite zählte Anfang Februar rund 98 .00 Fans.

Auch Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern und Hessen fahnden schon im Netz. Hessen will seinen Vorsitz der Justizministerkonferenz 2012 nutzen, um die Öffentlichkeitsfahndung via Facebook voranzubringen. Diese wird in Hessen schon „in herausragenden Fällen“ genutzt. Dafür ist eine richterliche Anordnung nötig - bei Gefahr im Verzug auch durch den Staatsanwalt.

dpa/sag

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