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Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin.

Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin.
© AP

Schreibsperre

Twitter verpasst von Storch einen Maulkorb

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch wird auf Twitter ausfällig gegenüber Muslimen. Kurzerhand erteilt der Nachrichten-Dienst ihr eine Schreibsperre. Laut Medienberichten könnte der AfD-Frau ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung drohen.

Berlin. Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Von Storch hatte sich in dem Internet-Kurznachrichtendienst am Silvesterabend über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch. „Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“, schrieb von Storch. Twitter sperrte ihren Account daraufhin für zwölf Stunden mit Verweis auf einen „Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte“.

Auf Twitter war von Storchs Eintrag am Montag nicht mehr zu lesen. Die AfD-Bundesfraktionsvorsitzende veröffentlichte später einen Screenshot davon auf Facebook. Doch auch dieser wurde gelöscht. „Wir haben den Zugang zu dem Inhalt aus folgendem Grund gesperrt: Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs)“, hieß es in der Begründung von Facebook.

Dort schrieb die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Montag: „Das Jahr beginnt mit dem Zensurgesetz und der Unterwerfung unserer Behörden vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen. Die deutsche Polizei kommuniziert mittlerweile auf Arabisch, obwohl die Amtssprache in unserem Land Deutsch ist.“

Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, habe die Polizei Köln Strafanzeige gegen Beatrix von Storch gestellt. Die Politikerin müsse mit einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung rechnen.

Von dpa/sos/RND


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