Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Medien Netzpolitik-Journalist: Ermittlungen sind Warnung für andere
Nachrichten Medien Netzpolitik-Journalist: Ermittlungen sind Warnung für andere
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:22 31.07.2015
Markus Beckedahl, Gründer des Blogs Netzpolitik.org, in seinem Büro in Berlin: Sein Blog zählt zu den bekanntesten in Deutschland. Quelle: Britta Pedersen/Archiv
Berlin

"Wir sehen das klar als Einschüchterungsversuch der Bundesregierung oder unserer Sicherheitsbehörden, gedeckt durch die Bundesregierung, gegen investigative Journalisten und ihre Quellen", sagte Markus Beckedahl der Deutschen Presse-Agentur. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Landesverrats gegen ihn und den Netzpolitik.org-Autor André Meister. Dieser schwere Vorwurf wurde seit Jahrzehnten nicht gegen Journalisten erhoben.

Netzpolitik.org hatte über Pläne des Bundesamtes für Verfassungsschutz berichtet, Online-Netzwerke stärker zu überwachen. Dazu veröffentlichte das Blog vertrauliche Unterlagen. Der Verfassungsschutz selbst habe Anzeige erstattet, schrieb der Generalbundesanwalt an die Blogger.

Beckedahl sieht das als Warnung. "Die Arbeit des Verfassungsschutzes und das mögliche Versagen des Verfassungsschutzes bei der Spionageabwehr wird noch im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss eine große Rolle spielen", sagte er. "Man kann das jetzt schon als Einschüchterungsversuch ansehen von Seiten des Verfassungsschutzes, frühzeitig alle vorzuwarnen, dass man bereit ist, scharf zu schießen."

Netzpolitik werde sich nicht abschrecken lassen. "Wir lassen uns davon natürlich nicht einschüchtern und freuen uns über die riesige Solidaritätswelle, die wir gerade erleben." Die Webseite ächzte am Freitag unter dem Ansturm an Klicks, online machten Spendenaufrufe und unterstützende Worte die Runde.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Smartphones, Tablets und Computer bleiben nach Meinung von Kinderärzten trotz neuester Entwicklungen schädlich für die geistige Entfaltung von Kindern. "Wir Kinder- und Jugendärzte sind von deutlichen gesundheitlichen und psychologischen Beeinträchtigungen überzeugt, sehen diese täglich in unseren Praxen", sagte Till Reckert vom Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) der Deutschen Presse-Agentur.

31.07.2015

Die Haftung von Internet-Anbietern für Webseiten mit illegalen Inhalten prüft seit Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH). Das Gericht will klären, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen die Anbieter die entsprechenden Seiten sperren müssen.

30.07.2015

Die USA wollen von China die Position des stärksten Supercomputers der Welt zurückerobern. Dazu wird eine Nationale Strategische Computer-Initiative gestartet, wie das Weiße Haus auf seiner Internetseite ankündigte.

30.07.2015