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Medien Im Netz der Verleumdungen
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11:56 30.09.2010
Wer im Internet andere beschimpft, kann durchaus mit einer Anzeige wegen Beleidigung rechnen. Quelle: Schaarschmidt

VON PHILIPP LACKNER

Übelste Schimpfworte, Unterstellungen, Unwahrheiten: Im Internet sind Rechtsverletzungen nicht selten. In sozialen Netzwerken, Chats oder Foren wird öffentlich über Klassenkameraden gelästert, über Nachbarn gemault oder ein Lehrer an den Pranger gestellt – das ist heute gang und gäbe. „Es ist alles so leicht geworden“, sagt Rechtsanwalt Ralf Möbius aus Hannover, ein Spezialist für Internetrecht. Er bezieht sich auf strafbare Ehrverletzungen, die oft völlig gedankenlos im Netz begangen werden: Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede oder falsche Verdächtigungen.

Voraussetzung, damit diese Tatbestände erfüllt werden: „Der, der damit getroffen werden soll, muss eindeutig identifizierbar sein“, erklärt Möbius. Und, etwa im Fall einer Beleidigung: „Konstruktive Kritik muss im Hintergrund stehen, die Herabsetzung im Vordergrund.“

Was nun also tun, wenn man Opfer einer Verleumdung im Internet wird? Rasches Handeln zahlt sich aus. Denn je länger eine Behauptung im Netz steht, desto häufiger kann sie aufgerufen oder vervielfältigt werden. „Der Betroffene hat einen Unterlassungsanspruch gegenüber dem Verfasser oder dem Betreiber der jeweiligen Internetseite, auf der die Beleidigung zu sehen ist“, erklärt der Jurist. Es gibt also ein Recht darauf, die Einträge oder Fotos löschen zu lassen. Das ist aber nicht immer einfach. Denn oft werden Schmähungen anonym verfasst, ein Autor lässt sich also nicht finden. Dann empfiehlt es sich, den Betreiber des Portals über das Impressum zu kontaktieren. Reagiert ein Betreiber nicht, sollte eine Frist von einer Woche gesetzt und mit einer Strafanzeige gedroht werden. Gibt es auch kein Impressum, könne es helfen, sich an die Denic zu wenden, um den Seitenbetreiber zu ermitteln. Die Denic ist die Registrierungsstelle für Webseiten mit der Domain „.de“, also einer Art Länderkürzel für Homepages.

Es ist ratsam, das alles einmal auf eigene Faust zu versuchen. Schaltet man einen Anwalt ein, kann es teuer werden. Denn der Schadensverursacher muss zwar die Kosten der Rechtsverfolgung tragen, ist der aber anonym und daher nicht greifbar, bleibt man oft auf den Kosten sitzen. Zumal auch der Seitenbetreiber in der Regel nicht haftet: Das muss er erst ab dem Zeitpunkt, an dem er von der Rechtsverletzung weiß. Und das ist oft erst dann der Fall, wenn er den Anwaltsbrief mit dem Unterlassungsanspruch liest.

Muss man Anzeige erstatten? „Man muss nicht, das ist Geschmackssache“, sagt Möbius. Ist der Internet-Rüpel bekannt, würde der Anwalt das empfehlen. Ist er es nicht, können Betroffene zumindest darauf hoffen, den Täter mit Hilfe der Polizei zu ermitteln. Möbius: „Die Ermittlungsbehörden haben hier einfach mehr technische Möglichkeiten bei der Strafverfolgung.“

Gibt es Schmerzensgeld? Unter Umständen ja. „Das hängt aber von der Dauer der Rechtsverletzung, der Zahl der Rezipienten und der Qualität der Darbietung ab“, sagt Möbius. Er schickt aber vorweg: „Viel wird da meistens nicht zu bekommen sein.“

www.denic.de

Was kann noch helfen

Es kann auch nützlich sein, professionelle Unternehmen einzuschalten, die den Ruf eines Internet-Nutzers reinwaschen. Unter „Verleumdungen bekämpfen“ oder „guter Ruf im Internet“ sind in Suchmaschinen entsprechende Dienstleister zu finden.

Wer befürchtet, jemand könnte peinliche Fotos oder Videos veröffentlicht haben, dem gelingt das Aufspüren dieser Inhalte mit einer Suchmaschine nicht in jedem Fall. Besser ist es, über spezielle Anbieter auf eine sogenannte biometrische Suche zu setzen. Hierbei wird eine Software mit Hilfe von Fotos mit individuellen Gesichts- oder Körpermerkmalen vertraut gemacht. Anschließend durchforstet das Programm einschlägige Internetportale und sucht nach Übereinstimmungen der dort in den Fotos gezeigten Menschen mit den zuvor eingelesenen Referenzfotos.

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