Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Medien Deutsche Pläne für Vorratsdatenspeicherung werden konkreter
Nachrichten Medien Deutsche Pläne für Vorratsdatenspeicherung werden konkreter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:49 07.03.2015
Glasfaserleitungen im gigantischen Internet-Knotenpunkt DE-CIX in Frankfurt am Main. Quelle: Boris Roessler/Archiv
Anzeige
Berlin

Über das Streitthema gebe es direkte Gespräche zwischen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD). Die Datensammlung soll Fahndern bei der Jagd nach Terroristen und anderen Schwerverbrechern helfen.

Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur, die jüngsten Aussagen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel zeigten, dass jetzt eine Lösung angestrebt werde. "Ich habe deshalb das Vertrauen, dass die Ministerien für Justiz und Inneres ein Gesetz hinbekommen werden, das sowohl Karlsruhe als auch Brüssel zufriedenstellt", erklärte er. Dieses könne später als "Muster für ganz Europa dienen".

In Deutschland ist die Speicherung von Kommunikationsdaten ohne Anlass nicht erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte ein Gesetz dazu 2010 verworfen. Der Europäische Gerichtshof kippte eine entsprechende EU-Regelung 2014. Ein neuer Vorschlag der EU-Kommission ist so bald nicht zu erwarten. De Maizière ist nicht erst seit den jüngsten Terrorattacken in Europa ein Befürworter der Datenspeicherung. Maas hat sich mehrfach dagegen ausgesprochen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Berlin (dpa) - Das Interesse am Cloud Computing in Unternehmen in Deutschland wächst langsam. In einer repräsentativen Studie des Bitkom haben sich 40 Prozent der befragten Firmen der Technologie gegenüber aufgeschlossen gezeigt.

06.03.2015

Apple steigt in die erste Börsenliga auf. Der Smartphone-Riese wird in diesem Monat in den renommierten US-Leitindex Dow Jones Industrial Average aufgenommen, wie die Betreibergesellschaft S&P Dow Jones Indices mitteilte.

06.03.2015

Betreiber von Fanseiten auf Facebook müssen jetzt stark sein: In den kommenden Wochen könnte die Zahl ihrer Fans sinken. Facebook will inaktive Profile von der Anzahl der Fans auf Facebook-Seiten abziehen.

06.03.2015
Anzeige