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Kommt bald ein Internetminister?

Es kommt selten vor, aber in einem Punkt sind sie sich mal einig: Die netzpolitischen Sprecher von SPD und Union wollen einen Internetminister im Kanzleramt. Derzeit werde das Thema in allen Ministerien gestreift, aber nicht kompakt angegangen, heißt es.

Die Enquete hatte bereits im Oktober gefordert, einen Ausschuss zum Thema Internet einzurichten. Nach der Wahl im September 2013 soll dieses Ziel in Angriff genommen werden.

Dieser Ausschuss soll dann in der Bundesregierung wiedergespiegelt werden - mit einem Internetminister, wenn es nach einigen Bundestagsabgeordneten ginge. Themen wie Sicherheit im Netz, Urheberrechte und Green IT. Werden Dienstreisen bald durch Videokonferenzen ersetzt? Ein Internetminister könnte sich um solche Fragen kümmern, zumal die Projektgruppe der Enquetekommission nun mit ihren Forschungen am Ende ist und aufgelöst wird.

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