Ärzte aus Hannover unter Betrugsverdacht

Hannover. Salben, Spritzen, Verbände und allerlei andere medizinische Güter wurden über die Kassen abgerechnet, quasi blanko. Die zahlten, doch der sogenannte Sprechstundenbedarf kam nie in den Praxen an. Rund 50 niedersächsische Ärzte und ein Pharmahändler sollen so mehr als 1,2 Million Euro ergaunert haben. Die Staatsanwaltschaft Verden bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht des Radiosenders NDR Info, ohne sich jedoch zum genauen Volumen des Schadens zu äußern. Der werde derzeit von Sachverständigen geprüft, die Größenordnung könne jedoch hinkommen. Die Anklagebehörde ermittelt gegen Beteiligten wegen des Verdachts der Bestechlichkeit, Bestechung sowie gewerbsmäßigen Betrugs.

Ein Mitarbeiter des Pharmaunternehmens brachte die Ermittler auf die Spur der illegalen Machenschaften. „Voraussichtlich 2011 soll das Verfahren abgeschlossen sein“, sagte die Sprecherin der ermittelnden Staatsanwaltschaft, Silke Streichsbier, am Freitag. Dann werde darüber entschieden, ob Anklage erhoben wird. Sollte sich der Verdacht bestätigen droht den verdächtigen Medizinern im Normalfall eine Geldstrafe oder auch eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren, in besonders schweren Fällen auch mehr.

Zum Sprechstundenbedarf zählen Mittel, die der Arzt dem Patienten direkt in der Praxis verabreicht. Die unter anderem aus Hannover, Celle und Hameln stammenden Mediziner sollen dafür Blankorezepte ausgestellt haben, die der Großhändler aus der Nähe von Hannover ausfüllte und abrechnete. Die Produkte lieferte er aber nicht. Da die Rezepte für Sprechstundenbedarf nicht auf einen bestimmten Patienten ausgestellt sind, können die Krankenkassen den tatsächlichen Bedarf kaum überprüfen.

„Das ist ein Topf, in den alle Krankenkassen einzahlen“, beschreib die Sprecherin der Techniker Krankenkasse, Inga Lund, das System. Betrügereien seien hier nur „wahnsinnig schwer“ nachzuweisen. „Wenn sich da zwei zusammen tun, ist das ganz schwer zu überprüfen.“ Ein Beispiel: Anders als bei Rezepten, ordern Ärzte beim Sprechstundenbedarf bei einem Großhändler quasi blanko zum Beispiel 1000 Mullbinden. Der Großhändler rechnet die Bestellung über den gemeinsamen Topf der Krankenkassen ab, liefert die Ware jedoch nicht. Die Kassen zahlen, können jedoch kaum in allen Einzelfällen die Bestellungen überprüfen.

Allein in Niedersachsen geben die Kassen dem NDR-Bericht zufolge jährlich 200 Millionen Euro für Sprechstundenbedarf aus. Dieser ist umso teurer, desto spezialisierter die Ärzte sind. Nach Recherchen von NDR Info handelt es sich bei den Verdächtigen hauptsächlich um Orthopäden. Sie sollen die Kassen auf diese Weise seit mehreren Jahren betrogen haben. Die Staatsanwaltschaft wollte keine Angaben zu den Berufsgruppen machen.

Der Verband der Ersatzkassen in Niedersachsen zeigte sich entsetzt über die Vorwürfe. Die Ermittlungen seien schon seit längerem bekannt. „Wir waren schon damals vom Ausmaß überrascht, in welchem Umfang hier doch betrügerisch vorgegangen wurde“, sagte der Leiter des Verbandes, Jörg Niemann, NDR Info. „Da verdienen Ärzte richtig gut und wollen dann noch über betrügerische Machenschaften zusätzliches Geld verdienen. So etwas geht nicht und muss abgestellt werden.“

Der Fall wäre keineswegs ein Novum. 2009 ermittelte die Staatsanwaltschaft Aachen wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs bundesweit gegen 480 Mediziner. Die Kaufmännische Krankenkasse Hannover (KKH) deckte 2008 mehr als 1000 Fälle von Abrechnungsbetrugs mit einem Schaden von mehr als einer Million Euro auf.

dpa

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