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Meine Stadt Weniger Einnahmen durch Blitzer
Hannover Meine Stadt Weniger Einnahmen durch Blitzer
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00:19 17.09.2018
Nicht in Betrieb: Ein großer Teil der Rotlicht-Blitzer in Hannover. Um welche es geht, sagt die Stadt aber nicht. Quelle: Petrow
Hannover

Zehn Rotlicht-Blitzer der Stadt wurden falsch installiert. Im Januar ließ die Verwaltung diese abschalten. Mittlerweile macht sich das auch im Haushalt bemerkbar. Der Ausfall an Einnahmen erreicht eine Millionenhöhe und wird bis zum Jahresende wohl weiter anwachsen.

Wie Kämmerer Axel von der Ohe im Finanzausschuss berichtete, ist von den zehn betroffenen Anlagen erst eine wieder in Betrieb. Für vier weitere der an Ampelkreuzungen installierten Geräte laufe noch die Ausschreibung. Es kann also noch dauern, bis diese in den Einsatz kommen.

Allein bis Mitte des Jahres häufte sich im Bereich Ordnungsrechtaufgaben, in dem unter anderem die Blitzereinnahmen verbucht werden, ein Minus von fast 1,7 Millionen Euro an, das die Stadt gegenüber der Politik vor allem mit dem Ausfall der Geräte begründete, die Rotlicht-Sünder überführen sollen. Eigentlich sollten sogar zusätzliche Überwachungsanlagen installiert werden. Das aber sei „nicht umfassend realisiert worden“, berichtete die Verwaltung.

Das Problem bei den Rotlichtblitzern, die die Firma Jenoptik hergestellt hatte: Die Induktionsschleifen im Boden waren so installiert worden, dass Rotlichtverstöße zwar korrekt festgestellt, möglicherweise aber nicht immer eindeutig einer Fahrspur zugeordnet werden konnten.

Die Stadt sah sich daraufhin gezwungen, die Anlagen außer Betrieb zu nehmen. Deshalb das Loch in der Haushaltskasse, die ansonsten vor allem wegen der positiven Entwicklung bei den Gewerbesteuern aber gut gefüllt ist. Dennoch will Kämmerer von der Ohe schauen, wie er den Ausfall bei den Blitzereinnahmen kompensieren kann. „Wir sind in Gesprächen, wie man die Bußgelder ausgleichen kann“, kündigte er an.

Welche Rotlicht-Blitzer noch außer Betrieb sind, wollte die Stadt nicht sagen. Schließlich hätten auch die abgeschalteten Anlagen eine „disziplinierende Wirkung“.

Von Christian Bohnenkamp

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