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ABGEMAHNT: Wer Spiele oder Filme aus dem Internet herunterlädt, muss Sorge  tragen, dass er nicht das Urheberrecht verletzt.

ABGEMAHNT: Wer Spiele oder Filme aus dem Internet herunterlädt, muss Sorge tragen, dass er nicht das Urheberrecht verletzt.
© dpa

Justiz

Urheberrecht: Familienvater abgemahnt

Kai Woltmer (Name geändert) hatte Ende 2012 eine schwere Zeit. Die Trennung von Frau und Kindern machte ihm zu schaffen. Und dann noch das: Eine österreichische Medienfirma mahnte ihn ab. Der Familienvater sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben.

hannover.
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Die Firma wollte 1253 Euro Schadensersatz und Abmahnkosten vom Beklagten. Aber Amtsrichterin Simone Lenz wies die Klage ab. „Die Klägerin konnte nicht zur Überzeugung des Gerichtes nachweisen, dass der Beklagte als Täter für die behauptete Urheberrechtsverletzung in Betracht kommt“, so die Richterin.

Kai Woltmer hatte erklärt, dass er im Dezember 2012 nicht mehr im Haus gewohnt habe. Auch seine Frau wollte nichts mit dem Computerspiel am Hut gehabt haben. Ihre drei Söhne (Zwillinge 14 Jahre alt und der 17-Jährige) hätten „geschworen“, nie die Filesharing-Software be­nutzt zu haben. Das reichte der Richterin: Theoretisch hätten ja auch die Frau oder die drei Söhne die Urheberrechtsverletzung begehen können.

„Vor einigen Jahren hatten wir sehr viele solcher Klagen, aber das hat abgenommen“, sagt Gerichtssprecher Buck. Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) könnte sich das wieder ändern. Der niederländische Anbieter der Multimedia-Box „filmspeler“ hatte Programme installiert (so genannte Add-ons), mit denen Kunden Filme und Sportübertragungen von illegalen Streaming-Seiten auf den Fernseher übertragen wurden. Der EuGH entschied, dass schon der Verkauf von „filmspeler“ eine öffentliche Wiedergabe sei und damit gesetzeswidrig sein kann. Auch die nur vorübergehende Speicherung der illegalen Filme beim Streamen sei vom Urheberrecht geschützt.

Von Thomas Nagel


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