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Meine Stadt Überraschung gelungen – Stadtetat im Plus
Hannover Meine Stadt Überraschung gelungen – Stadtetat im Plus
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18:01 29.03.2017
ZUVERSICHTLICH: Marc Hansmann verlässt die Stadtverwaltung mit einem Plus in der Jahresbilanz. Quelle: Tim Schaarschmidt
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HANNOVER

Alles Hausaufgaben erledigt – jetzt kann der Abschied kommen. So muss sich gestern Stadtkämmerer Marc Hansmann gefühlt haben, als er dem Finanzausschuss seinen letzten Bericht präsentierte. Es war eine gute Botschaft: Der Etat 2016 endet mit einem Plus.

Erwartet hatte die Verwaltung ein Minus von 85 Millionen Euro. Doch entgegen aller Prognosen und trotz Anhebung des Satzes (der einige Kommunalpolitiker die Abwanderung von Unternehmen hatte befürchten lassen) sprudelte die Gewerbesteuer-Einnahmen. Die Stadt nahm 54 Millionen Euro mehr ein.

Hansmann warnte davor, diese Entwicklung für selbstverständlich zu halten. Hannover müsse attraktiv bleiben als Wirtschaftsstandort – und gute Rahmenbedingungen garantieren. Auf Gewerbesteuer-Erträge von 600 Millionen Euro jährlich sei dann aber doch ein sehr sportliches Ziel.

Den Konsolidierungskurs befördert hat auch der Finanzausgleich des Landes. Höhere Steuereinnahmen dort brachten der Stadt nicht einkalkulierte 13 Millionen Euro auf der Habenseite. Als Effekt des Sparkurses nannte Hansmann gesunkene Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (minus zehn Millionen Euro) und Einsparungen bei den Personalausgaben (minus neun Millionen Euro).

„Das Ergebnis ist gut. Ich hoffe, dass wir in den nächsten Jahren daran anknüpfen können“, gab der scheidende Kämmerer den Kommunalpolitikern auf den Weg. Was er gestern nicht sagte: Das Ergebnis hätte noch weitaus besser ausfallen können, wäre die Stadt nicht auf einem Großteil ihrer Ausgaben für Flüchtlingsunterbringung und -betreuung sitzen geblieben. Das Land erstattet generell einen Jahresbetrag von 10 000 Euro pro Flüchtling, was in Hannover nur etwa die Hälfte der Kosten deckt. Das kostete sie im vergangenen Jahr rund 50 Millionen Euro.

Gut 40 Millionen Euro Minus jährlich weist der gerade beschlossene Doppeletat für 2017/18 aus. Nach drei Jahren mit roten Zahlen hält Stadtkämmerer Marc Hansmann erst von 2020 an wieder ein Plus für möglich. Zunächst mit acht Millionen Euro, 2021 dann schon mit zehn Millionen Euro.

Trotzdem wird die Stadt in die Zukunft investieren. Beschlossen ist das Memorandum, das Ausgaben in Höhe von mehr als einer halben Milliarde Euro vorsieht. „500plus“ startet 2017 und sieht vor allem einen kräftigen Schub für Bildungs-Infrastruktur und Wohnungsbau vor. Die Ausgaben für die wachsende Stadt werden dabei auch über Kredite finanziert.

Von Vera König

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