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Meine Stadt Überraschender Rücktritt
Hannover Meine Stadt Überraschender Rücktritt
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19:41 13.11.2017
VERTRAGSUNTERSCHRIFT:
hannover

Eine Anfrage der NP dürfte ursächlich für den überraschenden Rücktritt von Regiobus-Chef Hans-Georg Martensen sein. Die NP hatte Informationen zu einem Auftrag über die Projektsteuerung für den Neubau des abgebrannten Busdepots in Eldagsen (Springe). Der Standort war Weihnachten 2014 abgebrannt. Der Auftragsnehmer wurde 2016 beauftragt, die Dinge um den Wiederaufbau des Busdepots zu koordinieren. Er ist sehr gut bekannt mit dem Regiobus-Chef. Ein weiterer Mosaikstein in der Ausschreibungsaffäre der Regiobus.

„Es ist zutreffend, dass die Regiobus einen Vertrag mit einem Projektentwicklungsbüro abgeschlossen hat“, so Firmensprecher Tolga Otkun. Ein förmliches Ausschreibungsverfahren sei nicht geboten und auch nicht erforderlich gewesen.

Das ist überraschend. Das Honorar für den Projektentwickler liegt bei mehr als 200 000 Euro, also knapp unter des EU-Schwellenwertes von 209 000 Euro. Ab dieser Summe muss zwingend eine Auftragsvergabe europaweit ausgeschrieben werden.

Unterhalb dieser Summe ist es üblich mindestens drei Angebote von Wettbewerbern einzuholen. So war das nach Informationen von ehemaligen Mitarbeitern der Regiobus auch üblich und zwar bereits ab einer Summe von 10 000 Euro.

Auffällig ist, dass sich Regiobus-Chef Martensen und der Projektentwickler aus früheren Tätigkeiten kannten. Sie arbeiteten rund fünf Jahre bei der Region Hannover zusammen. Der Projektentwickler war in einem Bereich tätig, der für den Wirtschaftsdezernenten Martensen wichtig war. So äußerte sich der Dezernent am 27. Januar 2005 in der hannoverschen Presse sehr positiv über seinen Kollegen: „Es steht einer Stadtverwaltung gut an, mit Quereinsteigern und Querdenkern zusammenzuarbeiten.“ Am 19 September 2006 verfiel Martensen geradezu in Lobeshymnen über seinen späteren Auftragnehmer: „Ein exzellenter Mann mit glasklarem Profil in der Projektentwicklung.“

Die NP fragte auch nach den persönlichen Beziehungen zwischen Martensen und dem Projektentwickler. Die Frage nach einem persönlichen Kontakt blieb unbeantwortet. Die Frage nach geschäftlichen Beziehungen außerhalb der Regiobus wurde folgendermaßen beantwortet: „Es gibt keine persönliche geschäftliche Verbindung mit dem Inhaber des Projektentwicklungsbüros.“

Es ist nicht die einzige Ungereimtheit bei der Regiobus. Wie die NP berichtete, hat die Firma bereits einen Vertrag an einen Rechtsanwalt ohne Ausschreibung vergeben. Der Anwalt rechnete seine „Koordinierungsaufgaben“ rund um den Abriss des abgebrannten Busdepots mit einem sehr hohen Gebührensatz ab. Allerdings war er kein Fachanwalt für Versicherungsrecht und attestierte sich selbst in diesen Fragen ein „laienhaftesVerständnis“.

Von thomas nagel

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