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Kameras

Terrorgefahr: Üstra will mehr Überwachung

Wegen der Terrorgefahr will die Üstra die Videoüberwachung in Ihren Bussen und Bahnen ausweiten. Rückendeckung gibts vom niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies (SPD), er will auf Bundesebene für die rechtlichen Grundlagen sorgen.

Hannover. Lies: „Das Sicherheitsbedürfnis der Fahrgäste darf nicht hinter dem Datenschutz zurücktreten.“ Das Thema Videoüberwachung steht Ende der Woche auf der Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz. Niedersachsen will dort eine einheitliche Regelung für ganz Deutschland auf den Weg zu bringen, die die Überwachung rund um die Uhr erlaubt. „Angestrebt wird eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Videoaufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln, die gleichzeitig die Vorgaben des Datenschutzes beachtet“, heißt es aus dem Ministerium. Anlass sei der aktuelle Versuch der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten, die Videotechnik bei der Üstra einzuschränken (NP berichtete).

Lies betont, dass die Kameratechnik im Nahverkehr wichtig sei. Auch wegen der Sicherheit seien die Fahrgastzahlen gestiegen. Lies: „Der Einsatz von Videokameras spielt dabei eine wichtige Rolle. Das Gefühl der Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr ist für Fahrgäste in Bussen und Bahnen von größter Bedeutung.“ Deshalb sei es nötig, dass die Verkehrsunternehmen klare Richtlinien für die Nutzung von Videokameras und Videoaufzeichnungen bekämen: „Eine Verletzung des Datenschutzes kann durch klare Zugriffsregelungen und Regeln für Datenlöschungen ausgeschlossen werden.“

Üstra-Sprecher Udo Iwannek begrüßte die Initiative des Verkehrsministers. Der Großteil der Technik in den Bussen und Bahnen der Üstra sei zur Fußball-WM 2006 eingeführt worden, es müsse jetzt über die künftige Entwicklung nachgedacht werden. Dabei spiele auch die gewachsene Terrorgefahr eine Rolle, sagte Iwannek: „Wir wollen gern den Einsatz unserer Videotechnik - auch vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage - gemeinsam mit den Sicherheitsexperten der Landesregierung und der hannoverschen Polizei überprüfen und weiterentwickeln.“


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