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Meine Stadt Streit um Umweltzone: Sander kritisiert Umwelthilfe
Hannover Meine Stadt Streit um Umweltzone: Sander kritisiert Umwelthilfe
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14:51 19.01.2010
Der Ärger um die Umweltzone in Hannover hält an.
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Hannover. „Wenn die Umwelthilfe die Bürger auffordert, zu klagen, halte ich das für etwas problematisch“, sagte Sander am Dienstag am Rande der Landtagssitzung in Hannover. Die Organisation will Kläger gegen die Umweltzone unterstützen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte auch mitgeteilt, sie suche weitere Bewohner, die sich an den Verfahren kostenfrei beteiligen wollten. Sander hat die Regelung für Fahrverbote zwei Jahre nach der Einführung der Umweltzone per Erlass wieder entschärft.

Der Minister will, dass alle Dieselwagen, die die Euro-3-Norm erfüllen, wieder in der Umweltzone fahren dürfen. Seit Jahresbeginn ist die Innenstadt für diese Wagen verboten. Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) zeigte keinerlei Verständnis für Sanders Vorgehen und deutete an, dass er die Anordnung nicht hinnehmen will. „Ich halte von Klagen nicht ganz viel - der Bürger gegen den Staat und auch umgekehrt nicht“, sagte Sander.

Die Deutsche Umwelthilfe kündigte einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Hannover an. „Die Weisung des niedersächsischen Umweltministers ist absurd, seine Argumentation abenteuerlich“, hatte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Montag gesagt. Er forderte die Stadt dazu auf, das Fahrverbot für Autos mit gelber Plakette in der Umweltzone beizubehalten. Erlaubt sind seit Jahresanfang nach der Regelung der Stadt aber nur noch Fahrzeuge, die die grüne Marke bekommen haben. Sander begründete sein Vorgehen damit, dass die problematischen Stickstoffdioxide aber auch mit bestimmten Feinstaubfiltern vermehrt erzeugt würden. Deshalb sei es falsch, Autos ohne diese Filter auszugrenzen.

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