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Meine Stadt Steuerverzicht für Karstadt: Hannover weist Kritik zurück
Hannover Meine Stadt Steuerverzicht für Karstadt: Hannover weist Kritik zurück
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20:14 10.05.2010
Sorgt für Streit mit den Kommunen: Insolvenzplan von Karstadt Quelle: dpa
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„Die Entscheidung über einen Steuerverzicht der Stadt Hannover fällt bis Ende dieser Woche und damit deutlich vor Fristablauf für den Insolvenzplan“, sagte Stadtsprecher Andreas Möser am Dienstag. Bei den Verhandlungen über die Zukunft der insolventen Warenhauskette Karstadt haben rund 80 Gemeinden dem Verzicht zugestimmt, 14 Kommunen hatten sich noch nicht geäußert. Dem Insolvenzplan zufolge müssen 98 Prozent der Kommunen zustimmen. Die Frist läuft am 25. Mai ab.

Sollten die Gemeinden dem Verzicht nicht zustimmen, könnte der Insolvenzplan nicht in Kraft treten, es käme nicht zu dem Gläubigerverzicht und damit wären auch die Steuerforderungen hinfällig. „Das wäre ein absurdes Ergebnis“, sagte Schulz. Der Sprecher des Insolvenzverwalters warf den betroffenen Gemeinden vor, sich an dem Verzicht der Gläubiger bereichern zu wollen und damit die Rettung der Warenhauskette aufs Spiel zu setzen.

„Der Vorwurf, Hannover verweigere sich einer Karstadt-Rettung, entbehrt jeder Grundlage“, betonte Hannovers Stadtsprecher Andreas Möser. „Wir lassen uns aber nicht drängen.“

Bei dem geforderten Verzicht geht es um eine Steuerforderung der Gemeinden von theoretisch bis zu 140 Millionen Euro. Hintergrund dieser Forderung ist ein außerordentlicher Ertrag in der Bilanz des insolventen Warenhauskonzerns, der durch einen Gläubigerverzicht auf Forderungen von bis zu zwei Milliarden Euro entstehen würde. Neben den Lieferanten der Warenhauskette sollen dazu auch die Beschäftigten auf bis zu 97 Prozent ihrer Forderungen verzichten. dpa

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