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Hannover

Steintorplatz: Keine Befragung der Bürger

Fehlte der Mut, wie es die CDU interpretierte? Oder ist es nicht notwendig, wie Rot-Grün argumentierte? Wie dem auch sei: Die CDU ist Donnerstag im Rat abschließend mit ihrem Antrag an der Ratsmehrheit gescheitert, bei der geplanten Bebauung des Steintores die Bürger nach ihrer Meinung zu fragen - um daraus eine Handlung abzuleiten.

Hannover. Die Abstimmungsniederlage der CDU, deren Antrag auch Linke, FDP, Piraten und „Hannoveraner“ unterstützt hatten, war zu erwarten gewesen - hatte sich Rot-Grün doch von jeher gegen eine Bürgerbefragung ausgesprochen. Grund: Es habe genug Mitsprachemöglichkeiten gegeben, etwa beim Bürgerdialog „City 2020“.

Die vorangegangene, zum Teil polemisch geführte Debatte rund um den CDU-Antrag machte dafür deutlich: Die Steintor-Bebauung wird eines der Themen im künftigen Kommunalwahlkampf werden, die sich zumindest die Oppositionsparteien auf die Fahne schreiben. Häufiger fiel das Schlagwort „Ignoranz der Macht“, und es stand der Vorwurf des fehlenden Mutes im Raum, sich bei zentralen Fragen direkt an den Bürger zu wenden.

Abgelehnt hat Rot-Grün auch einen zweiten CDU-Antrag zum Baustopp bei der D-Linie (Projekt 10/17) wegen der möglichen Kostensteigerung.


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