Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Sprengel-Museum: Kostenstreit von Stadt und Land eskaliert
Hannover Meine Stadt Sprengel-Museum: Kostenstreit von Stadt und Land eskaliert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:16 14.06.2018
Wird teuer: Die Brandschutzsanierung im Sprengel-Museum. Zunächst war von vier Millionen Euro die Rede. Mittlerweile soll sie 11,5 Millionen Euro kosten. Quelle: Foto: Frank Wilde
Hannover

Im Streit um die Finanzierung der Kosten für den Brandschutz im Sprengel-Museum wird der Ton zwischen Stadt und Land immer rauer. Anfang der Woche hatte Kulturminister Björn Thümler (CDU) im Kulturausschuss des Landtages verkündet, dass im Landeshaushalt 2019 kein Geld für die gut elf Millionen Euro teure Sanierung vorgesehen sei. Er wirft der Stadt vor, Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht zu haben und sieht auch keine rechtliche Verpflichtung des Landes, sich an den Kosten zu beteiligen.

Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) widersprach dem am Donnerstag im Ausschuss für Angelegenheiten in seinem Geschäftsbereich entschieden. „Nicht hilfreich“ sei die Kommunikation des Landes angesichts der Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025, bei der die Stadt auf Unterstützung angewiesen sei, kritisierte Schostok. „Wir beharren darauf, dass wir den Vertrag erfüllt sehen wollen“, so der OB.

Stadt wundert sich über Aussagen von Kulturminister Thümler

„Der Sprengel-Vertrag sieht explizit eine Kostenteilung zwischen dem Land und der Landeshauptstadt bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen vor“, betonte Wirtschaftsdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette. Wie Thümler dazu zu einer anderen Bewertung kommt, kann die Stadt nicht nachvollziehen.

Tegtmeyer-Dette wies auch darauf hin, dass man das Land im Dezember über drohende Kostensteigerungen informiert habe. Am 23. April sei man ohne Fristsetzung aufgefordert worden, dazu Unterlagen vorzulegen, die auch eine Woche später übergeben worden seien.

Land will Unterlagen der Stadt nicht rechtzeitig bekommen haben

Das Kulturministerium des Landes erklärte auf Anfrage der NP, dass man wegen der Brandschutzkosten vorsorglich 5,5 Millionen Euro habe in den Haushalt einstellen wollen. Die Stadt habe allerdings nicht rechtzeitig einen „belastbaren Kostenrahmen“ vorgelegt und „mehrfach“ die eingereichten Unterlagen nachbessern müssen.

Eine Pflicht für Zahlungen sieht das Land nicht, weil der Brandschutz im Altbau eine Auflage aus der Baugenehmigung für den neuen Erweiterungsbau gewesen sei. Dieser sei „nicht Bestandteil des Sprengel-Vertrages“, auf den sich die Stadt bezieht, so eine Sprecherin des Ministeriums. Die Kosten für den Brandschutz, die von vier auf nun 11,5 Millionen Euro stiegen, müssten „allein von der Landeshauptstadt“ getragen werden. Aus Sicht von Thümler ist eine Landes-Beteiligung Verhandlungssache.

Von C. Bohnenkamp und V. König

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Alle Jahre wieder verteilt das Land Fördergeld für Krankenhausbauprojekte. Dieses Jahr geht der größte Einzelposten nach Hannover. Allerdings wird auch kritisiert: Zu wenig, denn es gebe einen Investitionsstau von über einer Milliarde Euro!

14.06.2018

Kulturdezernent Harald Härke ist vorläufig des Dienstes enthoben. Mit den Stimmen von SPD und Grünen (drei plus zwei) und der von OB Stefan Schostok hat das der Verwaltungsausschuss beschlossen.

14.06.2018

Das Frauchen von Esra und Ephrata reiste aus dem Saarland an, um die Chincillas in der Tierärztlichen Hochschule (TiHo) in Hannover therapieren zu lassen. Nun sind die Nagetiere tot und das Frauchen will die Rechnung nicht zahlen. Richterin Dagmar Frost plagt derweil ein ganz anderes Problem.

17.06.2018