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Nach der Wahl

SPD muss in Hannover Partner suchen

Schlappe für Rot-Grün in Hannover: Weil die Langzeitkoalitionäre bei der Kommunalwahl keine Mehrheit mehr geholt haben, muss die SPD auf Partnersuche gehen. Eine Ampelkoalition ist noch keine ausgemachte Sache.

Hannover. Fast wie einen Lokalfürsten ließ die SPD in Hannover Oberbürgermeister Stefan Schostok auf einem Kommunalwahlplakat von einem Hochhaus über die Stadt blicken. Ob dies eine unzulässige Einmischung war, ist nach der Stimmauszählung wohl zweitrangig. In ihrer angestammten Hochburg Hannover nämlich kann die SPD nicht mehr wie in den vergangenen 27 Jahren mit den Grünen weiterregieren. Beide Parteien büßten zusammen knapp 11 Prozent an Stimmen und damit ihre Mehrheit ein.

Ob die Langzeitkoalitionäre kurzerhand die FDP mit ins Boot holen und weiterregieren, ist noch nicht beschlossene Sache. Die SPD will mit allen außer der AfD reden. Was aber führte zu dem Stimmverlust in der Landeshauptstadt, in der die SPD viele Jahrzehnte sogar alleine regieren konnte?

Erfolgreiche Großprojekte, mit denen man nicht richtig geworben habe, meint die SPD - Großprojekte, die ohne die lange angepriesene Bürgerbeteiligung durchgezogen werden sollen, meint die CDU. Wahlkampfthemen waren die geplante Bebauung des Steintorplatzes in der City sowie der oberirdische Straßenbahnausbau, die sogenannte D-Linie, die Kritiker lieber als U-Bahn unter der Erde fahren sehen. Und vielleicht seien die Wähler die immer gleichen Parteien am Ruder auch einfach leid geworden, mutmaßt die CDU.

Die Grünen verweisen auch auf ihren 2011 nach der Fukushima-Katastrophe großen Wahlerfolg, der Stimmanteil sei nun wieder auf ein früheres Niveau gesackt. Während die CDU nur geringfügig an Stimmanteil einbüßte von 25,2 Prozent 2011 auf nun 24,4 Prozent, landete die SPD nur noch bei 31,3 Prozent (37,1) und die Grünen bei 16,3 (21,4). Die FDP legte von 2,7 auf 5,1 Prozent zu, die Linke kletterte von 4,3 auf 7,0 Prozent und die AfD kam aus dem Stand auf 8,6 Prozent.

Wie geht es angesichts dieses Ausgangs nun weiter? "Wichtig ist, dass wir die stärkste Fraktion sind und den Führungsanspruch haben", meint der SPD Stadtverbandsvorsitzende Alptekin Kirci mit Blick auf die Habenseite. "Wir wollen auf jeden Fall mit den Grünen zusammenarbeiten und bis auf die Rechtspopulisten mit allen Parteien Kontakt aufnehmen." Einfach scheinen diese Gespräche nicht zu werden. "Da muss schon ein heftiger Politikwechsel stattfinden in dieser Stadt", sagt FDP-Fraktionschef Wilfried H. Engelke.

Gerade mit den Grünen täten die Liberalen sich schwer. "Nur als Mehrheitsbeschaffer stehen wir nicht zur Verfügung." Ohnehin wäre es eine knappe Mehrheit. "Denkbar wäre eine große Koalition", meint Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Diese hätte, anders als eine Ampelkoalition, eine stabile Mehrheit.

Ein Weiterregieren von Rot-Grün auch ohne Mehrheit halten die Grünen für möglich, neben anderen Bündnisvarianten wie auch Rot-Rot-Grün. Eine solche Minderheitenkoalition müsse sich mehr bewegen und konstruktiver werden, um für das jeweilige Sachthema eine Mehrheit zu erhalten, meint der Grünen-Stadtverbandsvorsitzende Daniel Gardemin. "Wir wollen nicht auf Teufel komm raus mitregieren", meint er, notfalls gingen die Grünen auch in die Opposition. Auf Beratungen, die eher Wochen als Tage dauern, richten sich die Parteien ein. Zumindest an der Straßenbahnbaustelle gehen die Arbeiten währenddessen weiter.

dpa


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  • Oberbürgermeister: Stefan Schostok