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 © Rainer-Droese

Affäre im Rathaus

SPD hält an Härke fest: Er darf Kulturdezernent bleiben

Die SPD-Fraktion im Rat stützt trotz Bauchschmerzen den Kurs von Oberbürgermeister Stefan Schostok, der an Harald Härke als Kulturdezernent festhält. Dieser soll trotz Dienstpflichtverletzung im Amt bleiben und nur das Personaldezernat abgeben.

Hannover.  Einen „klaren Schnitt“ hätte man sich gewünscht. Dezernent Harald Härke habe „seine Vorbildfunktion eingebüßt“. In der Fraktion blieben „Bauchschmerzen“. Das verkündete noch vor wenigen Tagen SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. Allzu groß scheinen die Bauchschmerzen jedoch offensichtlich nicht gewesen zu sein. In ihrer Fraktionssitzung am Dienstag entschied die SPD, dass sie den von Oberbürgermeister Stefan Schostok vorgeschlagenen Kompromiss mittragen wird.

Härke darf also trotz Dienstpflichtverletzung und Disziplinarverfahren Kulturdezernent bleiben. Er muss nur das Personaldezernat abgeben.

Die Frage, ob Härke von allen Ämtern entbunden werden sollte, stand zwar im Raum, und einige in der SPD hätten sich diesen Schritt gewünscht. In intensiver Diskussion ließ sich die Fraktion aber von Schostok überzeugen. Der hält an Härke als Kulturdezernent fest, weil dieser die Bewerbung Hannovers zur Kulturhauptstadt auf den Weg bringen soll.

Härke müsse jetzt „beweisen, dass er die hiermit verbundenen Aufgaben intensiv, kreativ und vor allem in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister und mit den Fraktionen des Rates vorantreibt“, forderte Fraktionschefin Kastning. Sie kritisierte, dass Härke sein Fehlverhalten erst spät eingeräumt habe, hofft aber, dass Schostoks Entscheidung dazu „beiträgt, das Vertrauen wiederherzustellen“.

Die CDU hat Zweifel, dass das gelingen wird. Ihr Fraktionschef Jens Seidel warnt vor einem „vergifteten Klima in der Verwaltung“. Eine Sorge, die berechtigt scheint. Kürzlich machte erneut ein anonymer Brief die Runde mit Vorwürfen gegenüber engen Mitarbeitern Schostoks. Die Vorwürfe darin seien allerdings "nachweislich falsch und entbehren jeder Grundlage", so ein Sprecher.

Über die Stimmung innerhalb der Verwaltung sprach die CDU am Dienstag auch mit dem Gesamtpersonalrat der Stadt. „Wir teilen die Sorge wie es mit der Stadtverwaltung und ihren Mitarbeitern weitergeht“, berichtete Seidel. Er hat auch Zweifel, ob Härke wirklich Kulturdezernent bleiben sollte. „Kein Mensch ist unersetzlich“, sagte Seidel.

Von C. Bohnenkamp


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