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Meine Stadt Region rechnet mit Rekorddefizit
Hannover Meine Stadt Region rechnet mit Rekorddefizit
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17:07 31.03.2010
RECHNET MIT REKORDSCHULDEN: Regionspräsident Hauke Jagau. Quelle: Dröse
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HANNOVER. Wenn die Finanzlage der Kommunen in den nächsten Jahren so miserabel bliebe, müsse ernsthaft über die gesellschaftlichen Ansprüche gesprochen werden, sagte Jagau in Hannover. „Winterdienst, ÖPNV, Straßensanierung, Bildung, das alles ist dann nicht mehr finanzierbar.“ Auch Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil (SPD) hatte vor einer Woche bereits Alarm geschlagen.  

2009 hatte die Region erstmals in ihrer Geschichte ein Haushaltsjahr mit einem Plus abgeschlossen. Unter dem Strich weise der Etat für das vergangene Jahr einen Gewinn von 16 Millionen Euro aus, sagte Jagau. Dabei habe die Region Mehrausgaben von 17 Millionen Euro verkraften müssen, etwa für die Grundsicherung im Alter sowie den Kosten der Unterkunft (Wohngeld). „Ohne die erhöhten Zuschüsse bei der Sozialen Sicherung hätten wir sogar ein strukturelles Plus von 33 Millionen Euro gehabt.“   

Jagau sagte, es sei das Ziel der Region, das erwartete Haushaltsloch zu begrenzen. Doch selbst wenn es gelänge, das Defizit um 25 Millionen Euro zu drücken, sei das erwartete Minus noch immer „sehr dramatisch“. „Die versprochenen Steuersenkungen der Bundesregierung sind hier alles andere als hilfreich.“  

Seit der Gründung der Region Hannover im Jahr 2001 hat sich ein Defizit von 449 Millionen Euro angehäuft. 2009 habe die Zahl erstmals gesenkt werden können. Hinzu kämen noch laufende Investitionskredite von 470 Millionen Euro. „Wir hätten uns gewünscht, dass wir auf diesem Weg weitergehen können“, sagte Finanzdezernentin Barbara Thiel. „Doch die aktuelle Entwicklung hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht.“    

Die Verbesserung innerhalb des Jahres 2009 sei vor allem der günstigen Entwicklung bei den Zinsen für die laufenden Kassenkredite zu verdanken, betonte Jagau. Alleine in diesem Bereich hätten 13 Millionen Euro eingespart werden können. Im Bereich ÖPNV hätten zudem 7 Millionen, beim BAföG dank gestiegener Zuschüsse 1,5 Millionen Euro und in der Verwaltung 7,5 Millionen Euro eingespart werden können. „Einige Einsparungen haben wir auch mit der Haushaltssperre erzielt, die Mitte des Jahres verhängt wurde“, sagte Thiel. dpa

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