Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Polizist aus Hannover mit rechter Gesinnung
Hannover Meine Stadt Polizist aus Hannover mit rechter Gesinnung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 22.02.2016
Anzeige
Hannover

Unter seinem Klarnamen Jürgen S. hat der 49-Jährige im sozialen Netzwerk jede Menge Spuren hinterlassen. Er klickte Seiten mit menschenverachtendem Inhalt als „gefällt mir“ an – und verbreitete die Inhalte weiter. Dazu gehört beispielsweise der Eintrag „Asyl-Betrug stoppen. Wer fordert, fliegt. Abschieben wird zur Pflicht. Das Paradies wartet“ oder das Bild einer Bahn mit einem Schweinekopf vorn und dem Zusatz „So hält man in der Schweiz Muslime davon ab, mit der Straßenbahn zu fahren.“

Einem Netzwerk gegen Rechts waren die Einträge aufgefallen. „Neonazi bei der Polizei Hannover?“ meldete die Plattform gestern und zeigte Facebook-Screenshots. S. hatte im sozialen Netz nämlich auch mitgeteilt, dass er seit 1987 bei der Polizei beschäftigt sei.

Experten meinen, dass sich dieses Profil nicht vertrage mit dem Treueeid, den jeder Beamte auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablegt. Politische Betätigung außerhalb des Dienstes ist Beamten nicht verboten, wird aber durch die Verfassungstreuepflicht eingeschränkt.

Mit den Facebook-Einträgen werde offen „rassistische Hetze“ verbreitet, findet Martin Burgdorf von der regionalen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Er warnt: „Sollte dieses Profil wirklich zu einem Polizeibeamten gehören, wäre das ein Skandal.“

So weit geht das Urteil der Polizeidirektion nicht. Ein Sprecher zur NP: „Der Sachverhalt ist uns bekannt. Die straf- und dienstrechtliche Bewertung findet derzeit statt.“ Unwahrscheinlich ist wohl, dass der Polizist aus dem Dienst ausscheiden muss. Allerdings könnte ihm eine Versetzung drohen – und ein ernstes Gespräch mit seinen Vorgesetzten.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Es ist fast Wochenende! Zuvor gibts hier noch die Termine vom Freitag.

19.02.2016

Die Stadt hatte einiges aufgeboten, um Kritiker davon zu überzeugen, dass das doch eigentlich eine gute Sache ist mit der Bebauung des Steintorplatzes: Zwei auswärtige Architektur-Professoren hatte sie am Mittwoch auf das Podium der Diskussionsveranstaltung im Alten Rathaus eingeladen, zwei Architekten aus Hannover, den Präsidenten der Architektenkammer Niedersachsen und die Citygemeinschaft Hannover. Sie hatten eines gemeinsam. Sie sind klare Befürworter der zwei Neubauten auf dem Platz. Für Stadtbaurat Uwe Bodemann steht ohnehin fest: „Das ist eine Chance, die Stadt an dieser Stelle zu reparieren“.

21.02.2016

Laura T. tötete Ende November ihre beiden kleinen Kinder, ihren Mann und sich selbst. Offenbar hatte sie Depressionen und nach Hilfe gesucht - die derzeitige Gesetzeslage ließ ihren Wunsch nach einer sogenannten Elternassistenz aber nicht zu. Weil sie sich auch nicht von ihrem Mann verstanden fühlte, geriet sie in eine aus ihrer Sicht schier hoffnungslose Lage. Ein NP-Report über eine schreckliche Familientragödie in Hannover.

21.02.2016
Anzeige