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Meine Stadt Demo in der City: Tausende Teilnehmer erwartet
Hannover Meine Stadt Demo in der City: Tausende Teilnehmer erwartet
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18:03 07.12.2018
DER PROTEST FORMIERT SICH: Das Bild zeigt den Protest aus dem September gegen das Polizeigesetz. Damals gingen etwa 10 000 Menschen auf die Straße. Quelle: Franson
Hannover

Der Streit rund um das niedersächsische Polizeigesetz ist noch lange nicht vom Tisch: Heute gehen erneut tausende Menschen in Hannover auf die Straße. Sie protestieren gegen das umstrittene Gesetz, das von Juristen teilweise als verfassungswidrig bezeichnet wird (siehe Info). Zu der Demo aufgerufen hat ein Bündnis aus etwa 150 Partnern, darunter auch Gewerkschaften und Parteien. Erwartet wird nach Polizeiangaben eine „niedrige bis mittlere vierstellige Teilnehmerzahl“.

Über diese Straßen soll der Demo-Zug am Sonnabend laufen. Quelle: Fleischhauer

Mit einer Auftaktkundgebung beginnt die Veranstaltung um 13 Uhr auf dem Opernplatz. Gegen 13.15 Uhr macht sich der Zug auf den Weg durch die Innenstadt. Über den Ernst-August-Platz, die Kurt-Schumacher-Straße und das Leibnizufer geht es in Richtung Karmarschstraße zurück zum Opernplatz. Dort findet eine Abschlusskundgebung statt, zu der auch Thilo Weichert, ehemaliger Datenschutzbeauftragter aus Schleswig-Holstein, erwartet wird.

Demo bis 18 Uhr angemeldet

Angemeldet ist die Demo bis 18 Uhr. Die Polizei weißt darauf hin, dass es „im gesamten innerstädtischen Bereich zu erheblichen Verkehrsbehinderungen mit temporären Sperrungen kommen wird.“ Eine Anreise mit öffentlichen Verkehrsmittel wird empfohlen.

Polizei geht von friedlichem Verlauf aus

Üstra-Sprecher Udo Iwannek hat keine Bedenken vor dem Verkehr: „Wenn die Polizei Befürchtungen hat, kommt sie in der Regel auf uns zu. Das ist nicht passiert.“ Iwannek rechnet mit einem „ähnlich vollen Sonnabend, wie in den vergangenen Wochen.“ Für eine Umleitung der Straßenbahn durch den Tunnel sieht er keine Notwendigkeit.

Martin Prenlzer, Geschäftsführer der City-Gemeinschaft, sieht das anders: „Wir hätten uns natürlich gewünscht, dass der Protest nicht an einem Adventssonnabend in der Innenstadt ist. Das stört den Handel massiv.“

Bereits im September sind 10 000 Menschen in Hannover auf die Straße gegangen. Damals blieb es ruhig. Die Polizei geht auch dieses mal von einem friedlichen Verlauf aus. Das wünscht sich auch Prenzler: „Damals haben sich unsere Befürchtungen mit wenigen Besuchern in der City nicht bewahrheitet. Wir hoffen auch dieses Mal, dass sich die Leute nicht davon abbringen lassen, in die Stadt zu kommen.“

Von Cecelia Spohn

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