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Meine Stadt Polizei trifft auf Welle der Gewalt
Hannover Meine Stadt Polizei trifft auf Welle der Gewalt
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00:16 05.03.2016
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Hannover

Am Freitag gab es im Hauptbahnhof die Messerattacke einer 15-Jährigen auf einen Bundespolizisten, am Montagabend feuerte ein mutmaßlicher Einbrecher in der Kröpckepassage Schüsse auf mehrere Fahnder ab – und in der Nacht zu gestern schlug und trat ein Betrunkener in Langenhagen bei einem Familienstreit so heftig auf zwei Beamte ein, dass sie dienstunfähig sind. Eine beispiellose Welle der Gewalt gegen Einsatzkräfte. So kann es nicht weitergehen, sagt Dietmar Schilff, Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Niedersachsen: „Es muss einen besseren Schutz für die Kollegen geben!“

2015 war wieder ein bitteres Jahr. Zum fünften Mal in Folge sind in Niedersachsen die Zahlen von Gewalttaten gegen Polizisten nach oben gegangen. Es gab 1319 Rohheits- und 1081 Körperverletzungsdelikte. Im Vergleich zu 2014 ein Plus von 128 beziehungsweise 147 Übergriffen. Im Gegensatz zum Landestrend gingen zuletzt die Körperverletzungen in Hannover zwar zurück, ein Grund zur Freude ist das aber nicht: „Jedes Gewaltdelikt gegen einen Polizeibeamten ist eines zu viel“, sagt der Sprecher der Direktion Hannover, Holger Hilgenberg.

Die Bundespolizei kann für 2015 noch keine Zahlen vorlegen, 2014 verzeichnete die Direktion Hannover (dazu gehören 23 Dienststellen im Norden, unter anderem die Wache am Hauptbahnhof und im Flughafen Hannover) im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls einen Rückgang. Von 301 Straftaten gegen Beamte fiel die Zahl der Delikte auf 249. Gegen Einsatzkräfte der Inspektion am Bahnhof gab es 2014 noch 93 Übergriffe, ein Jahr später 60. Am Flughafen wurden in den beiden Jahren jeweils zwei Beamte attackiert.

Der Messerangriff auf den Kollegen am Freitag stellt alles bisher Erlebte in den Schatten. Wie Schilff fordert der Personalratsvorsitzende der Bundespolizeidirektion Hannover, Michael Ramsay, mehr Schutz für die Kollegen. „Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen“, sagt er. Damit meint er neben einer besseren Ausstattung auch mehr Personal. Zudem müsse die Belastung der Einsatzkräfte reduziert werden. Ramsay stellt aber auch fest: „Eine Musterlösung auf dem Papier zum Schutz der Beamten gibt es nicht.“

Schilff fordert neben einer besseren Bezahlung endlich einen gesonderten Paragrafen im Strafgesetzbuch, mit dem Übergriffe auf Polizisten geahndet werden. Eine Forderung, die sich an das Innenministerium richtet. Niedersachsen solle dazu eine Bundesratsinitiative starten, so der GdP-Chef. Zwar würde ein gesonderter Paragraf Gewalt nicht komplett unterbinden, es brauche aber ein klares politisches Signal: „Die Zeit ist reif dafür zu sagen, wir stehen hinter unseren Sicherheitskräften.“

von Britta Marholz

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