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Meine Stadt OVG Lüneburg: IGS Südstadt darf weitergebaut werden
Hannover Meine Stadt OVG Lüneburg: IGS Südstadt darf weitergebaut werden
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00:19 09.03.2018
An der IGS Südstadt darf weitergebaut werden. Quelle: Wilde
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Hannover

Gute Nachricht für den Schulstandort Hannover: Das OVG Lüneburg hat am Dienstag entschieden, dass die Stadt die IGS Südstadt ausbauen darf – weil die mit der IGS und der geplanten Kindertagesstätte verbundenen konkreten Beeinträchtigungen den Nachbarn zuzumuten seien.

Das OVG gab damit der Beschwerde der Stadt Hannover gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Hannover aus dem Januar statt, das den Erweiterungsbau für nicht zulässig hielt. Geklagt hatte eine Nachbarin der Schule per Eilantrag. Sie forderte in dem reinen Wohngebiet verstärkten Schutz ein, insbesondere was den zu erwartenden Bring- und Abholverkehr der Eltern mit den Autos betreffe.

Diese Einschätzung teilte das Oberverwaltungsgericht nicht, das Bauvorhaben der Stadt Hannover verletze ihre Rechte. Das Nachbargrundstück liege nicht in einem Gebiet, das mehr Schutz reklamieren könne, als es einem allgemeinen Wohngebiet zukomme.

Auch sei der Bebauungsplan nicht in Frage zu stellen – was das Verwaltungsgericht jedoch tat –, weil er auf die Fortdauer der schulischen Nutzung dieses Areals abziele. Die Größe der Schule mit 720 Schülern vertrage sich ebenso mit der „Gebietsverträglichkeit“ wie die Kindertagesstätte.

OVG-Beschluss nicht anfechtbar

„Das Urteil bestätigt uns in der Auffassung, Schulen in zentralen Stadtteillagen auszubauen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Kastning. Der Erweiterungsbau sei enorm wichtig, damit die Schule ein vielfältiges und differenziertes Angebot vorhalten könne, so SPD-Schulexperin Afra Gamoori.

„Das Urteil ist positiv für den Schulstandort“, sagte CDU-Schulexpertin Stefanie Matz. Sie forderte von der Stadt trotzdem beim Verkehrskonzept Nachbesserungen, da mit einer Zunahme des Bring- und Abholverkehrs zu rechnen sei: „Es wird den Anwohnern einiges zugemutet.“

Silvia Klingenburg, die schulpolitische Sprecherin der Grünen, sprach von einer „tollen“ und „positiven Nachricht“. „Das Urteil bedeutet, dass die IGS den Platz erhält, den sie für ihre gute Arbeit braucht.“

Die gerichtliche Auseinandersetzung zieht wohl eine Bauverzögerung von einem halben Jahr nach sich. Für das Vorhaben müssen 26 Bäume gefällt werden. Das aber war wegen des erstinstanzlichen Urteils nicht möglich. Erlaubt ist die Baumfällung laut Baumschutzsatzung der Stadt erst wieder ab November. Außerdem geht die Stadt davon aus, dass Baufirmen inzwischen abgesprungen sind.

Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar.

Andreas Voigt

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