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Meine Stadt OB Schostok darf weitermachen
Hannover Meine Stadt OB Schostok darf weitermachen
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00:20 30.09.2018
NACHDENKLICH: OB Stefan Schostok stand gestern im Rat der Stadt unter Beschuss. Quelle: Foto: Dröse
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Diese Niederlage war absehbar. Die CDU-Ratsfraktion ist am Donnerstag mit ihrem Antrag zur Rathausaffäre gescheitert. OB Stefan Schostok solle endlich seine Amtsgeschäfte ruhen lassen, hatte ihr Personalpolitischer Sprecher Lars Pohl gefordert. Seine Vertreterin, die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette, müsse bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Untreue im Rathaus übernehmen.

Auf das Wort „Auszeit“ reagierte die SPD-Fraktionsvorsitzende Christine Kastning gereizt. Die solle sich besser die CDU nehmen, empfahl sie. Eindruck der SPD: „Der Oberbürgermeister führt seine Amtsgeschäfte sehr gut und sollte das weiter tun.“ Als Personaldezernentin pflichtete ihr Rita Maria Rzyski bei: „Die Mitarbeiter sind sehr froh, dass der OB in schweren Zeiten stabil steht.“

Dass der OB vielleicht in diesen schwierigen Tagen besser Urlaub nehmen sollte, hatten die Grünen auch schon mal vorgeschlagen. Jetzt aber ein kleiner Schwenk ihrer Fraktionschefin Freya Markowis: Schostok habe sich eben gegen eine Auszeit entschieden – und gut. „Wir werden uns in den nächsten Wochen und Monaten auf die Haushaltsplanberatungen konzentrieren und wollen Verantwortung für die 540 000 Menschen in dieser Stadt übernehmen.“ Wenn der Haushalt verabschiedet sei, „werden wir uns wieder anderen Fragen zuwenden und auch die Situation an der Spitze des Rathauses neu bewerten.“

Für die FDP stellte Patrick Döring fest, die Situation sei quälend – „auch für den OB selbst“. Er verdiene hohen Respekt dafür, wie er seine Amtsgeschäfte aktuell wahrnimmt. Und: „ein kluger Christdemokrat hat mal gesagt, die politische Bewertung sollte der juristischen folgen.“

AfD, Hannoveraner, aber auch Linke/Piraten lehnten den Dringlichkeitsantrag ab – keine Vorverurteilung, so ihr Plädoyer.

Nach leidenschaftlicher Debatte, in der Kastning dem suspendierten Dezernten Harald Härke vorwarf, mit der später schnell wieder aufgegebenen Bereitschaft zum vorzeitigen Ruhestand habe er alle „betrogen und betupft“, dann die namentliche Abstimmung: Nur 14 Ratsmitglieder wollten, dass der OB die Amtsgeschäfte ruhen lässt, 41 stimmten dagegen, Ratsherr Tobias Braune (parteilos) enthielt sich.

Von Vera König

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