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Meine Stadt Niederlage für Hannover-96-Problemfan
Hannover Meine Stadt Niederlage für Hannover-96-Problemfan
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00:15 22.11.2016
96-Anhängerin verliert Klage gegen die hannoversche Polizei.
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Hannover

Die Richter am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht entschieden aber, dass lediglich ein Eintrag zur Klägerin entfernt werden muss. Eine Revision gegen das Urteil ist nicht möglich.

Der Fall um den weiblichen Problemfan war bereits einmal verhandelt worden. Im März 2015 hatte das Verwaltungsgericht Hannover entschieden, dass sechs von anfangs acht Vorgängen über die Klägerin in der Arbeitsliste der Beamten erfasst sein dürfen. Und: Die Richter in der Landeshauptstadt hatten die SKB-Datei seinerzeit für grundsätzlich rechtens erklärt.

An den Erst- und Zweitliga-Standorten Wolfsburg, Hannover
und Braunschweig führen die jeweiligen Polizeidienststellen eine Liste, in der Problemfans aufgeführt sind. Nach Angaben von Polizeisprecher Holger Hilgenberg sind aktuell in Hannover rund 800 Personen erfasst. Vorfälle wie Ingewahrsamnahmen, Gefährderansprachen, Identitätsfeststellungen und Strafverfahren sind in der Regel Gegenstand von Einträgen in der SKB-Datei.

Von den (noch) sechs Vorgängen bezüglich der Klägerin muss einer gelöscht werden, entschieden gestern die Richter in der Neuauflage des Prozesses. Es ging dabei um einen Vorfall im April 2015, als die Frau am Bahnhof in Frankfurt aufgefallen war. Nach Auffassung des Gerichts erfüllt die SKB-Datei der Polizei aber die datenschutzrechtlichen Vorgaben. Die Arbeitsliste habe den Zweck, szenekundige Beamte bei der Prognose zu unterstützen, ob bei Fußballspielen Störungen oder Gefahren durch Personen aus der Problemfanszene zu erwarten sind.

Britta Mahrholz

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