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Meine Stadt Mittel gekürzt: Jobcenter muss knausern
Hannover Meine Stadt Mittel gekürzt: Jobcenter muss knausern
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10:47 11.04.2017
WARNEN VOR KÜRZUNGEN: Sozialdezernent Erwin Jordan, Heike Döpke und Jobcenter-Chef Michael Stier.  Quelle: Katrin Kutter
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HANNOVER

 „Erfolg gibt es nicht zum Nulltarif.“ Was Jobcenter-Chef Michael Stier Montag gesagt hat, ist keine Allerweltsweisheit, sondern deutliche Kritik am Bund. Der hat die Finanzmittel für Eingliederungsmaßnahmen gekürzt. Allein in Hannover fehlen 7,5 Millionen Euro.

 Begründet wurde der Rotstiftkurs mit vermutlich geringerem Aufwand für die Integration von Flüchtlingen. Die Zahl der Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten, die eine neue Heimat in Deutschland suchen, sei natürlich gesunken, sagt Sozialdezernent Erwin Jordan als Vorsitzender der Trägerversammlung. Den Effekt aber bekomme das Jobcenter mit Verspätung zu spüren: „Wir haben 100 bis 150 Neuzugänge von Flüchtlinge pro Woche.“

Jobcenter-Chef Michael Stier musste das Arbeits- und Integrationsprogramm 2017 deutlich abspecken. Er hatte für Verwaltungskosten 84,6 Millionen und für Eingliederungsmaßnahmen 77,2 Millionen Euro erwartet. „Das hätte für notwendige Unterstützung ausgereicht“, sagt er. „Jetzt können wir zum ersten Mal nicht alles realisieren, was wir für erforderlich halten.“

Die Zahl der Maßnahmen für Langzeitarbeitslose, aber auch Jugendliche und Flüchtlinge wird von 22 000 auf 16 600 sinken – also fast um ein Viertel abnehmen. Kurse finden in Folge mit weniger Teilnehmern statt, werden auf später verschoben oder ganz gestrichen. Das trifft auch die Bildungsträger, die mit dem Jobcenter arbeiten. Quasi als Kettenreaktion dürften auch bei ihnen Jobs gefährdet sein.

Jordan stellt fest, dass der Bund seit Jahren unterlässt, die Jobcenter „auskömmlich“ zu finanzieren. Die Einrichtung in Hannover, die 1700 Mitarbeiter habe, leiste viel für Qualität und Bestandssicherung müsse aber immer Mittel umschichten, weil die Zuweisung für Personalkosten seit 2012 trotz Tariferhöhungen unverändert blieben. 200 Mitarbeiter hätten noch befristete Verträge, für ihn ein Unding.

Über gute Arbeit können weder er noch Vize Heike Döpke sich richtig freuen. Dank intensiver Betreuung und dem erfreulicher Konjunktur haben 2016 fast 19 000 Menschen mit Hartz IV-Bezügen eine Arbeit aufgenommen. Jeder zweite war seit mindestens zwei Jahren Kunde des Jobcenters.

Seit Januar 2016 gibt es einen eigenen Jobcenter-Standort nur für anerkannte Flüchtlinge, unter ihnen auch 830, die gar nicht in der Region wohnen, sich aber hier bessere Chancen erhoffen., .

Von Vera König

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