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Meine Stadt Ministerium leitet Disziplinarverfahren gegen Schostok ein
Hannover Meine Stadt Ministerium leitet Disziplinarverfahren gegen Schostok ein
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17:58 08.08.2018
Hannovers OB Stefan Schostok. Quelle: dpa
Hannover

Auf Anfrage der NP teilte das Innenministerium mit, die disziplinarrechtliche Prüfung sei abgeschlossen. "Es wurde festgestellt, dass beim Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen."

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den ehemaligen Büroleiter des OB, Frank Herbert, gegen den ehemaligen Personaldezernenten Harald Härke und gegen Schostok wegen des Verdachts der Untreue. Herbert soll gesetzeswidrig Zulagen in Höhe von gut 1300 Euro monatlich bezogen haben. Härke soll dem zugestimmt haben. Schostok hatte dem Rat versichert, er habe nichts davon gewusst. Er sei sicher, dass trotz einer Razzia im Rathaus und in seiner Privatwohnung (wie auch in der von Härke und Herbert) der Verdacht schnell ausgeräumt werden könne.

"Entscheidend bleiben Ermittlungen der Staatsanwaltschaft"

Härke ist vom Dienst supendiert, Herbert seines Amtes enthoben und in den Fachbereich Jugend versetzt worden. Schostok sah keinen Grund, sein Amt ruhen zu lassen und sagte, er habe ein reines Gewissen. Gemäß § 18 Abs. 1 Niedersächsisches Disziplinargesetz hat das Ministerium für Inneres und Sport als zuständige Disziplinarbehörde jetzt aber gegen den OB ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Im Hinblick auf das anhängige staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren wird es zunächst ausgesetzt -  und erst nach dessen rechtskräftigem Abschluss fortgeführt.

Oberbürgermeister Schostok dazu: „Dass die Kommunalaufsicht ein Disziplinarverfahren nun auch gegen mich eingeleitet hat, war eine zu erwartende Formsache und wurde folgerichtig gleich wieder auf Eis gelegt. Entscheidend bleiben weiterhin die sorgfältigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, von denen ich überzeugt bin, dass sie unvoreingenommen und fair durchgeführt werden. Selbstverständlich habe ich sofort den Verwaltungsausschuss informiert“.

Ins Rollen kam die Rathausaffäre im vergangenen Herbst nach dem Versuch des Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke, seiner Lebensgefährtin einen Job zuzuschanzen. Nach dem zunächst erfolglosen Versuch von Schostok, Härke rauszuwerfen, wurden Informationen über das Gehaltsplus für Schostoks Büroleiter in politischen Kreisen gestreut. Dahinter könne Härke stecken, vermutet die Stadtverwaltung. Härke wurde wegen des Verdachts des Geheimnisverrates angezeigt, später kamen Untreueermittlungen hinzu. Inzwischen ist er suspendiert.

Von Vera König

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