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im Fokus: Die MHH mit ihrem Klinik-Komplex im Roderbruch.

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© Foto: Heusel

Behörde in Hannover gibt Abgeordnetem Falsche Antwort

MHH: Fehler im Ministerium

Die MHH soll Akten trotz Aufforderung nicht ans Wissenschaftsministerium übergeben haben, behauptet das Ministerium. Allerdings: Die erstaunliche Antwort auf die Anfrage eines CDU-Abgeordneten ist schlicht falsch.

Hannover. Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić (Grüne) hat die Anfrage eines CDU-Landtagsabgeordneten falsch beantwortet. Das räumte das Ministerium auf Anfrage der NP ein.

Es geht um einen Bericht der NP über Pannen mit der Notstromversorgung beim neuen Zentrallabor. Die NP hatte aus einer internen Mail zitiert, die darauf hindeuten könnte, dass MHH-Vizepräsident Andreas Tecklenburg versucht haben könnte, das Problem zu ignorieren.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Siemer hat Ende April nachgefragt, wie das Ministerium den Inhalt der Mail bewertet. Die Antwort des Wissenschaftsministeriums (MWK) kam am Dienstag und lautete so: „Die in dem Bericht vom 21. 02. 2017 genannte Notiz liegt dem MWK trotz Nachfrage bisher nicht vor. Das MWK hat die MHH mit Frist bis zum 02. 06. gebeten, diese Unterlagen vorzulegen.“

Die NP hat nachgefragt, wie es sein kann, dass die Klinik die Unterlagen nicht herausrückt. Die Stellungnahme der MHH überrascht: „Die angeforderten Unterlagen wurden von uns fristgerecht am 31. 05. 2017, 16.49 Uhr, per Mail an zwei Stellen im MWK verschickt.“

Auch das Ministerium räumt den Fehler ein, erklärt ihn allerdings nicht: „Die angeforderten Unterlagen liegen mittlerweile vor. Sie wurden fristgerecht übermittelt.“ Der CDU-Abgeordnete Siemer reagierte so: „Ich vermisse Aufklärungswillen.“

Von Dirk Altwig


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