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So könnte der neue Landtag aussehen. Die Grafik zeigt den Siegerentwurf.© dpa

Neubau

Landtag: Entscheidung „ohne Zeitdiktat“ im März

Der Entscheidung zum Umbau des niedersächsischen Landtags soll eine Parlamentsdebatte ohne „Zeitdiktat“ und eine namentliche Abstimmung ohne Fraktionsbindung vorausgehen. Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) hofft auf die Zustimmung aller Fraktionen, um noch im März eine „so bislang noch nie dagewesene Diskussion“ durchführen zu können.

Hannover. Dadurch würde der Bevölkerung deutlich, dass die Entscheidung für das „wichtigste Haus in Niedersachsen“ angemessen diskutiert wird. Dinkla betonte, dass es in der Diskussion genügend Zeit geben müsse, damit die unterschiedlichen Meinungen zur Neugestaltung des Landtags auch innerhalb der Fraktionen deutlich werden können. Er selbst habe seine eigene Position zu den Plänen in den vergangenen Wochen auch mit Rücksicht auf die laufenden Diskussionen „bewusst zurückgehalten“. Nichtsdestotrotz beanspruche er sehr wohl ein Recht auf eine eigene Meinung.

Aus der Sicht von Dinkla wurden alle Schritte in dem Planungsverfahren „sehr öffentlich gemacht“. Angefangen von der Erfassung des grundsätzlichen Sanierungsbedarfes über die Bildung einer parteiübergreifenden Baukommission mit externen Fachleuten bis hin zur Ausschreibung eines ergebnisoffenen Wettbewerbs mitsamt der Vorstellung der Ergebnisse habe es immer ein „hohes Maß an Transparenz“ gegeben.

Am nächsten Dienstag haben die Parlamentarier jetzt noch einmal die Gelegenheit, die drei Siegerentwürfe genauer unter die Lupe zu nehmen. Unter der Leitung des Jury-Vorsitzenden für den Wettbewerb, Carl Fingerhuth aus Zürich, werden die Architekten den Abgeordneten ihre Pläne nochmals vorstellen. Aufgrund des bisherigen Verfahrens stehe er als Präsident hinter den Ergebnissen des Wettbewerbes. „Das sehe ich als meine Pflicht an, solange das Parlament nicht anders entscheidet“, sagte Dinkla.

Über den konkreten Ablauf und alle weiteren Verfahrensfragen wollte sich Dinkla am Freitagnachmittag mit den Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführern abstimmen. lni


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