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Meine Stadt Kurierfahrer geparkt
Hannover Meine Stadt Kurierfahrer geparkt
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00:18 13.11.2017
Quelle: picture alliance
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hannover

Dieser Arbeitskonflikt entbehrt nicht einer gewissen Lächerlichkeit: Die Stadtverwaltung lässt Kurierfahrer Tobias Meyer (48, Name geändert) nicht arbeiten. Wenn wider Erwarten doch eine Botenfahrt ansteht, bekommt er eine Busfahrkarte in die Hand gedrückt. Vordergründig geht es um zwei Abmahnungen und eine höhere Eingruppierung des Klägers. In Wahrheit ist es ein jahrelanger Konflikt.

Seit 1990 arbeitet der Kläger im öffentlichen Dienst. „Ich bin seit 20 Jahren Fahrer“, sagt er. Doch nun wurde er nach langer Krankheit und Freistellung aufs Abstellgleis geschoben. „Ich fühle mich abgeschoben und habe keinerlei Aufgaben“, sagt Tobias Meyer. Auf Beharren von Rechtsanwalt Matthias Wolf räumt die Vertreterin der Stadt ein. „Ich will nicht ausschließen, dass in diesem kurzen Zeitraum nicht alles maximal durchstrukturiert war.“ Der Kläger war seit zehn Tagen im Dienst.

Gestern sollte er seinen Dienst in der Registratur antreten. Davon erfuhr er im Arbeitsgericht. Der Richter bemerkte: „Das ist eine Versetzung.“ Die etwas hilflose Antwort der Vertreterin der Stadt: „Nein, eine Umsetzung.“ Anwalt Wolf fragte: „Haben Sie in der Sache den Personalrat eingeschaltet?“ Die Antwort lautete Nein.

Die Begründung, warum Tobias Meyer seinen geliebten Fahrerjob nicht mehr ausüben darf, lautete: Es gebe im Fachbereich Jugend und Familie keine Botenstelle mehr. Doch auch diese Begründung reichte dem Arbeitsrichter nicht. „Der Kläger hat einen Vertrag mit der Landeshauptstadt.“ In der Verwaltung gibt es noch Arbeit für Tobias Meyer. Er spricht von „Schikane“ am Arbeitsplatz. Diese Vorwürfe wurden am Freitag nicht behandelt.

Anwalt Wolf kündigte eine einstweilige Verfügung an, falls sein Mandant in die Registratur versetzt werde. Schließlich handle es sich um eine arbeitsvertragswidrige Tätigkeit zudem noch ohne Zustimmung des Personalrats. Also gab es einen vorläufigen Vergleich: Tobias Meyer wird bis Ende November unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt. Bis dahin muss der Arbeitgeber sehen, ob Meyer nicht als Kurierfahrer woanders eingesetzt werden kann. Sein Dienstwagen, ein VW Caddy Life, steht so lange ungenutzt im Hof.

Von thomas nagel

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