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Meine Stadt Konsequenzen nach Suizid in Gefängnis?
Hannover Meine Stadt Konsequenzen nach Suizid in Gefängnis?
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14:58 06.07.2010
Das Abschiebegefängnis in Langenhagen.
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Hannover. „Wir wollen wissen, ob seine Inhaftierung notwendig war und ob alle Möglichkeiten für eine Aufenthaltsperspektive ausgeschöpft wurden“, erklärte Filiz Polat, migrationspolitische Sprecherin der Grünen, am Dienstag in Hannover.

Bei der Unterrichtung im Rechtsausschuss werde es auch um die Fragen gehen, welche Konsequenzen das Justizministerium aus dem Vorfall zieht und ob Gerichte zu Unrecht Abschiebehaft angeordnet haben, betonte Polat.

„Die Inhaftierten werden behandelt wie Kriminelle. Anstatt ihnen eine würdevolle Zuflucht zu bieten, sperrt man sie ein“, erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Christa Reichwaldt.

Reichwaldt verwies auf die gelockerte Regelung in Hamburg, wo nach dem Selbstmord eines 17-Jährigen die Abschiebehaft für Minderjährige ausgesetzt wurde. „Das reicht natürlich nicht, die Abschiebehaft muss für alle, die hier in Deutschland Zuflucht suchen, abgeschafft werden“, sagte Reichwaldt.

Wenige Tage vor seiner Abschiebung hatte sich am Freitag ein 58-jähriger Armenier in seiner Zelle erhängt. Derzeit sind in der JVA 42 Männer und Frauen in Abschiebehaft.

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