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Meine Stadt Kommunikationsprobleme bei Umwandlung von Kleingärten
Hannover Meine Stadt Kommunikationsprobleme bei Umwandlung von Kleingärten
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11:39 19.10.2016
Quelle: Christian Lind; Symbolbild
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Hannover

Hintergrund war die Verabschiedung einer städtischen Drucksache im Umweltausschuss. Danach hätten sich die Stadt und der Bezirksverband der Kleingärtner einvernehmlich auf eine vorgezogene Auflösung der 15 Gärten in der Kolonie geeinigt, um eine zügige Wohnraumbebauung zu ermöglichen. So könnte die Räumung der Gärten schon Ende 2016 erfolgen, heißt es in der Drucksache.

„Die sollte aber eigentlich schon im Juni raus“, so Rechtsanwalt Andreas Hildebrand, der für den Bezirksverband die Verhandlungen mit der Stadt führt. Damals sei noch mehr aufs Tempo gedrückt worden, da neben der Wohnraum- auch die Flüchtlingssituation Thema war. Nur die Drucksache blieb offenbar liegen. „Die ist überarbeitungswürdig“, so Hildebrand, „und wurde uns leider nicht wie verabredet vorher übersandt.“

Klar sei aber: „Niemand muss seinen Garten verlassen, bevor nicht ein Ersatzgarten bezugsfertig ist“, verspricht der Anwalt. Im November werde es ein Treffen mit den Pächtern geben, auf dem dann auch Details wie Zeitpläne besprochen würden.

„Für den Bezirksverband war wichtig, dass der politische Beschluss erst auf den Weg gebracht wird, ehe über die konkrete Umsetzung dieses Vorhabens gesprochen wird“, so Stadtsprecher Dennis Dix. Die Verwaltung sei allerdings auch davon ausgegangen, dass der als Vertragspartner zuständige Bezirksverband mit den Kleingärtnern eine Einigung erzielt habe.

In dem nördlich der Lange-Feld-Straße (Bemerode) gelegenen Areal soll das Wohnprojekt Büntekamp III realisiert werden. Gemäß Bundeskleingartengesetz wäre eine mögliche Kündigung der Gärten erst zu Ende November 2017 möglich gewesen.

Nur zehn der betroffenen Pächter wollen ihr Recht auf Ersatzgärten in Anspruch nehmen. Die fünf Pächter, die dauerhaft aufgeben, erhalten jeweils 2500 Euro Sonderentschädigung, zusätzlich zu den jeweils 6000 Euro regulärer Entschädigung. Die übrigen zehn Pächter erhalten Ersatzgärten auf bisher brachliegenden Flächen, ungünstig genutzte oder übergroße Kleingärten in den benachbarten Kolonien Gartenheim und Sonniger Winkel. Die werden saniert und hergerichtet. Arbeiten, die der Bezirksverband und seine Pächter in Eigenregie übernehmen. Von der Stadt werden aber je Garten 10 000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Räumung der alten Gärten kostet die Stadt noch einmal 120 000 Euro.

Da der Bezirksverband auf einen Teil der gesetzlich vorgesehenen Entschädigungen verzichtet, liegen die Gesamtkosten für die Stadt bei nur 322 500 Euro. Im Konzept waren dafür ursprünglich 735 000 Euro veranschlagt.

kra

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