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Meine Stadt Schostok will Amtsgeschäfte fortführen
Hannover Meine Stadt Schostok will Amtsgeschäfte fortführen
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15:15 13.06.2018
Quelle: dpa
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Es solle Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft verlangt werden um zu klären, ob ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden muss, teilte das Innenministerium in Hannover am Mittwoch mit. In der Affäre um unrechtmäßige Gehaltszuschläge für zwei Spitzenbeamte hatte die Staatsanwaltschaft am Vortag das Büro und die Privatwohnung von Schostok durchsucht. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt.

Die Staatsanwaltschaft Hannover teilte am Mittwoch gegenüber der NP mit, dass es wohl Wochen dauern werde bis alle Daten auf Smartphones, Laptops und im E-Mail-Verkehr gesichtet und ausgewertet seien.

Oberbürgermeister will Amtsgeschäfte fortführen

"Für die Verwaltung und für mich ist dies eine außerordentliche Situation. Ich nehme die Situation sehr ernst und kooperiere mit den ermittelnden Stellen", gibt Schostok am Mittwoch in einer Erklärung bekannt. "Am gestrigen Tage habe ich unmittelbar die Kommunalaufsicht informiert und sie um eine Einschätzung zu den Handlungserfordernissen für mich als Oberbürgermeister gebeten. In einer ersten telefonischen Auskunft ist mir mitgeteilt worden, dass ich nicht an der Ausübung meines Amtes gehindert bin. Meinen Amtsverpflichtungen komme ich deshalb weiterhin vollumfänglich nach." Einige Lokalpolitiker hatten gefordert, der OB solle sein Amt ruhen lassen oder in Urlaub gehen.

Der von Schostok beauftragte Rechtsanswalt habe inzwischen beantragt die Ermittlungsakte bei der Staatsanwaltschaft einsehen zu können. "Nach erfolgter Auswertung werde ich sehr schnell eine substantiierte Erklärung zum Sachverhalt abgeben. Ich gehe davon aus, den Sachverhalt aufklären und den Verdacht kurzfristig entkräften zu können", so Schostok weiter.

Worum geht es bei der Rathaus-Affäre?

Die Affäre dreht sich um Gehaltszulagen für zwei Spitzenbeamte im Rathaus, darunter Schostoks Büroleiter. Nach jüngstem Eingeständnis der Stadt sind die über Jahre gewährten üppigen Zuschläge rechtswidrig. Sie sollen vom damaligen Personal- und derzeitigen Kulturdezernenten Harald Härke eingefädelt worden sein. Gegen ihn und den Büroleiter ermittelt bereits die Staatsanwaltschaft, gegen beide strengte die Stadt zudem ein Disziplinarverfahren an.

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