Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meine Stadt Klage gegen Tempolimit auf A7: Pech gehabt ...
Hannover Meine Stadt Klage gegen Tempolimit auf A7: Pech gehabt ...
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 09.07.2017
Anzeige
HANNOVER

Geblitzt mit 158 im Tempo-Limit von 130 auf der A 7 – das passiert, und die meisten nehmen es so hin. Nicht Helge Gondesen (58) aus Frankfurt am Main. Der Rechtsanwalt ging vor dem Verwaltungsgericht Hannover dagegen vor, weil er keinen Grund sah, dass bei Hildesheim die Geschwindigkeit Richtung Norden begrenzt sein müsste. Die Schilder müssten weg. Denn laut Gesetz darf das Tempo auf Autobahnen nur begrenzt werden, wenn dies auf Grund der besonderen Umstände „zwingend erforderlich ist“ und wegen „der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht“.

Der Anwalt sieht in dem dreispurigen, elf Kilometer langen Abschnitt nichts Anderes, wie an vielen Stellen an vielen Autobahnen ohne ein Limit. Und nennt als Motiv für seine Klage: „Ich bin ein ganz normaler Bürger, der wissen möchte, ob sich der Staat hier rechtswidrig verhalten hat.“

Immerhin gab es hier lange und mit nur zwei Spuren kein Limit; erst abt 2007 galt überwiegend Tempo-Limit 120, auf Teilstücken gar 100 (Strecke galt als Unfallschwerpunkt). Im Jahr 2013 hat das Land dann das Tempo-Limit 130 verordnet.

Die Landesverkehrsbehörde verwies mit Hilfe eines ortskundigen Polizisten auf Senken und Kuppen, Kanten zwischen Fahrbahnplatten, Probleme mit auf- und anfahrenden Lkw, auf Seitenwindrisiko und Nebelbänke sowie das Risiko für Unfallhelfer wie Polizei und Feuerwehr, wenn sie auf der linken Spur tätig sind. Aus Behördensicht alles Gründe für das Limit – dazu noch der womöglich ablenkende Ausblick auf die sich an einer Stelle darbietende Norddeutsche Tiefebene.

Gondesen ist der Ansicht, dass – wo es kein aus dem Gesetz herrührendes Tempolimit gebe – jeder über sein Tempo „eigenverantwortlich zu entscheiden hat, nicht eine Behörde“. Die habe keinen Auftrag, Unfallzahlen zu senken, sondern „das Gesetz zu beachten“ – sonst könnte man das Tempo ja beliebig stark drosseln.

Das Gericht hörte sich alles an, sah ein Polizeivideo des Abschnitts – und ging Donnerstag auf Erkundungsfahrt. Erkenntnis: Wo der Anwalt geblitzt wurde, dürfte normal kein Tempolimit sein. Aber in den angrenzenden Abschnitten, weil die entsprechend gefährlich seien. Und jetzt greife die Lückenschluss-Regel: Der fragliche Abschnitt sei zu kurz, um freie Fahrt zu gewähren – bremsen und beschleunigen schaffe da eine neue Gefahrensituation. Damit wurde die Klage abgewiesen.

Von Ralph Hübner

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Meine Stadt Netzwerk für Sicherheit - Trompeten gegen Unfälle

Unfälle verhindern – aber wie? Ein neues Netzwerk kommt auf ungewöhnliche Ideen – beispielsweise einen Trompeter, der den Verkehr regelt.

09.07.2017

Ein merkwürdiger futuristisch aussehender großer massiver Metallkasten stand am Donnerstag plötzlich in Hülptingsen (Burgdorf) am Straßenrand. Des Rätsels Lösung: Es handelt sich um einen brandneuen mobilen Geschwindigkeits-Messanhänger der Polizei.

09.07.2017

Guten Morgen! Der Donnerstag wird sonnig und warm - passend zur großen Welfen-Hochzeit. Oberbürgermeister Stefan Schostok traut Ernst August von Hannover und seine Ekaterina im Rathaus.

06.07.2017
Anzeige