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Meine Stadt JVA Hannover: Misshandlung hinter Gittern?
Hannover Meine Stadt JVA Hannover: Misshandlung hinter Gittern?
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00:18 14.12.2017
Gut gesichert: Die Justizvollzugsanstalt an der Schulenburger Landstraße .  Quelle: Foto: Behrens
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Hannover

 Systematische Misshandlung hinter Gittern? Ein Häftling der JVA Hannover hat drei Justizwachtmeister wegen Körperverletzung im Amt angezeigt und eine Dienstaufsichtsbeschwerde ans Justizministerium geschickt. Staatsanwaltschaft und Kripo ermitteln.

Die Justizwachtmeister sollen Muharrem T. mehrfach bedrängt, geschlagen und getreten haben. Ein Beamter soll eine schwere Zellentür gegen den Rücken seines Mandanten geknallt haben, sagte T.s Anwalt Marco Jutsch. Ein JVA-Arzt habe den 40-Jährigen untersucht und ihm Schmerzmittel verordnet. T. wolle die Angriffe nicht einfach auf sich beruhen lassen, weil er „ein starkes Gerechtigkeitsgefühl hat“, sagt der hannoversche Strafrechtsexperte.

Ermittlungen wegen Körperverletzung

„Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen“, sagt Behördensprecher Thomas Klinge. Der Oberstaatsanwalt fügt hinzu: „Wir gehen jedem Verdacht nach. Es soll nicht die Vermutung entstehen, dass da was unter den Tisch gekehrt wird.“

Muharrem T. verbüßt seit mehreren Jahren in der JVA an der Schulenburger Landstraße eine achtjährige Haftstrafe. Dort sind rund 600 Häftlinge untergebracht, die JVA hat 420 Mitarbeiter. „Der Rassismus von Beamten hier ist enorm“, behauptet T. in einem Schreiben an die NP. Zu der Gewaltattacke auf ihn sei es nach einem verbalen Streit mit Justizwachtmeistern über Aufbewahrungsmöglichkeiten von Lebensmitteln in seiner Zelle gekommen.

T. schreibt weiter: „Immer wieder traten sie (die Justizwachtmeister, die Red.) zu und bogen meine Hände nach hinten. Sie schlugen auch mehrfach mit Fäusten gegen meine Rippen. (…) An jeder Tür wurde ich gegen die Wand gedrückt und getreten. Sobald aber jemand gesichtet wurde, verhielt man sich normal.“ Sinngemäß hätten die Angreifer mehrfach geäußert: „Jetzt wirst du sehen, wie Gewalt gegen Gefangene hier geht.“

Seit Jahresanfang ist T. Mitglied der Interessenvertretung der Gefangenen (IVG). Längere Zeit war der 40-Jährige auch sogenannter „Hausarbeiter“. Diesen Status erhalten Häftlinge, die sich gut führen und als besonders vertrauenswürdig gelten. Hausarbeiter geben beispielsweise Essen aus oder werden für Wäschetransporte und Reinigungstätigkeiten eingesetzt. Zu­dem fungieren sie auch als eine Art Vertrauensperson, die zwischen Gefangenen und Bediensteten vermittelt.

Nach T.s Angaben sei ihm der Status als Hausarbeiter entzogen worden, weil in einer IVG-Sitzung mit An­staltsbeirat und -leitung das Thema „Gewalt gegen Gefangene“ angesprochen worden sei.

Anwalt forderte Verlegung seines Mandanten

Laut Anwalt Jutsch haben Beamte der Polizeidirektion Hannover (Kriminalfach­inspektion 3.3, zuständig für Korruptions- und Amtsdelikte) auf Weisung der Staatsanwaltschaft Muharrem T. sowie die angezeigten Justizwachtmeister ausführlich befragt. „Ich hatte bei der JVA beantragt, dass mein Mandant aus der Abteilung, in der er angegriffen wurde, verlegt wird – damit er nicht mehr von den beschuldigten Justizwachtmeistern beaufsichtigt wird“, betont Jutsch. Auf sein Schreiben habe er keine Antwort erhalten. Eine Reaktion sei erst auf einen zweiten Brief erfolgt, den er direkt an JVA-Leiter Matthias Bormann geschickt habe. Der habe den Antrag abgelehnt.

Jutsch zitiert aus dem Schreiben: „Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass Herr T. einer unmittelbaren Gefahr ausgesetzt ist beziehungsweise die Bedingungen für Herrn T. unerträglich sind.“ Der Rechtsanwalt sieht das anders: „Ich hätte eine Verlegung meines Mandanten für sehr sinnvoll erachtet.“

JVA-Leiter Matthias Bormann will T.s Vorwürfe auf NP-Anfrage nicht kommentieren – aus rechtlichen Erwägungen. Im Allgemeinen gelte aber: „Von den Bediensteten erwarte ich vorbildliches Verhalten. Ich werde Misshandlungen oder Körperverletzungen niemals dulden – und auch keine falschen Verdächtigungen.“ Der Gefängnis-Chef weiter: „Sobald es den Verdacht auf eine Straftat gibt, egal, ob sie von Bediensteten oder von Gefangenen begangen worden sein soll, muss ich das grundsätzlich an die Staatsanwaltschaft abgeben – zur Überprüfung.“ Diese Vorgehensweise sei per Erlass geregelt.

T.s Anwalt Jutsch sagt: „Wenn es tatsächlich solche Zustände in der JVA geben sollte, müssen diese bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden.“ Denn die Gefangenen befänden sich in einem Sonderrechtsverhältnis – also in einem Zustand der verschärften Abhängigkeit des Bürgers vom Staat, welche Grundrechte nur eingeschränkt zur Geltung gelangen lasse, „so dass die Gefangenen in gewisser Weise der Willkür schutzlos ausgeliefert wären“.

Muharrem T. sitzt seit mehreren Jahren in der JVA an der Schulenburger Landstraße. Wegen einer Sexualstraftat war der Türke rechtskräftig zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Nach eigenen Angaben aufgrund von Falschaussagen mehrerer Personen. Aktuell arbeitet der 40-Jährige mit einem hannoverschen Rechtsanwalt an einem Wiederaufnahmeverfahren, in dem er seine Unschuld beweisen will.

Von Andreas Körlin

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