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AM 15. NOVEMBER

Hooligan-Demo: Gericht lehnt Eilantrag ab

Das Verwaltungsgericht Hannover hat den Eilantrag der Organisatoren der Hooligan-Demo abgelehnt. Sie hatten gegen drei der 16 Auflagen Klage eingereicht.

Hannover. Der Anwalt habe sowohl dem Auftrittsverbot für die Band "Kategorie C" als auch dem geforderten Ablaufplan und dem vorgeschriebenen Verzicht auf bestimmte Symbole - konkret dem Zeigen von Totenköpfen - widersprochen, sagte Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe am Freitag.

Das Gericht hält die von der Polizei gestellten Auflagen für rechtmäßig und wies die Klage deshalb ab.

Zur Begründung:

Einen Ablaufplan vorzulegen, könne verlangt werden, wenn dies zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit erforderlich sei. Dies könne angenommen werden, wenn das Versammlungsthema provozierend sei oder in der Vergangenheit bei ähnlichen Versammlungen Straftaten begangen worden seien. Diese Voraussetzungen seien erfüllt.

Das Verbot des Auftritts der Gruppe "Kategorie C - Hungrige Wölfe" sei ebenfalls nicht zu beanstanden. In Köln dürfte gerade der Auftritt dieser Band die Versammlungsteilnehmer dazu veranlasst haben, gewalttätig zu werden. Somit würde sich auch das Risiko von Ausschreitungen in Hannover erhöhen.

Gerechtfertigt sei auch, zu verbieten, dass Embleme oder Tätowierungen mit Bildern von Totenköpfen sichtbar getragen werden. Totenköpfe wirkten als Symbol Angst auslösend und einschüchternd und könnten darüber gewaltsame Auseinandersetzungen stimulieren.


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