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Meine Stadt Hannover muss Blitzer ausschalten
Hannover Meine Stadt Hannover muss Blitzer ausschalten
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22:37 09.03.2018
Messanlage fehlt Zulassung: Hannover schaltet Ampel-Blitzer ab. Quelle: dpa
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Hannover

Sie entsprechen nicht den aktuellen Anforderungen: Zehn Rotlichtblitzer in Hannover müssen ausgetauscht werden.
„Nachdem uns die Firma Jenoptik mit einem Schreiben vom 29. Januar über das Problem informiert hat, haben wir die Anlagen wenige Tage später aus dem Betrieb genommen“, teilte Stadtsprecher Udo Möller gestern gegenüber der NP mit.

Die Blitzer seien zum Teil verbessert oder ausgetauscht worden. Grund: Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) hatte die Aufbauanleitung des Modells Traffipax Traffiphot III geringfügig geändert. „Der Abstand zwischen den im Boden liegenden Induktionsschleifen muss jetzt 1,20 Meter betragen“, erklärte Jenoptik-Sprecherin Cornelia Ehrler. In der ursprünglichen Anleitung ging man nur von einem Soll-Wert aus, jetzt handelt es sich um einen Muss-Wert. Die Änderung soll dazu dienen, den Fahrer eindeutiger einer Fahrspur zuordnen zu können.

Wie mit den Bußgeldbescheiden, die zwischen der Feststellung und der Außerbetriebnahme versendet wurden, umgegangen wird, wusste die Stadt gestern nicht. Möller betonte aber: „Es geht bei dem Problem nicht darum, dass kein Rotlichtverstoß vorliegt.“ Vielmehr steht im Vordergrund, dass der Rotlichtverstoß eindeutig einer Fahrspur zugeordnet werden muss. Man gehe nicht davon aus, dass es zu falschen Messungen gekommen sei. Auch Ehrler versicherte: „Die Rotlichtüberwachungsanlage funktioniert korrekt.“ Um die Vorgaben des PTB einzuhalten, müsse man die Induktionsschleifen im Boden einfach nur neu verlegen. „Dabei geht es also nicht um die Zulassung der Blitzer – die ist nämlich weiterhin gegeben“, stellte die Sprecherin klar.

Dennoch entschied sich die Stadt dafür, die Geräte weitestgehend durch neue zu ersetzen. Möller zeigte sich über das Problem wenig erfreut: Zum einen hätten die Erneuerungen vorgezogen werden müssen. Zum anderen fördere es nicht die Akzeptanz der Blitzer. Den Hersteller schließe man zukünftig allerdings nicht aus. Weswegen die Stadt nicht unmittelbar nach Erhalt des Schreibens handelte, erklärte Möller damit, dass zunächst überprüft werden musste, welche Ge­räte betroffen sind.

ADAC-Sprecherin Christine Rettig rät Autofahrern grundsätzlich zum Einspruch: „Wer sich zu Unrecht belangt fühlt, kann immer rechtlich gegen die Bußgeldbescheide vorgehen.“ Dazu habe jeder Betroffene das Recht. So könne auch überprüft werden, ob das Messgerät zu den ausgetauschten Blitzern gehöre. Ohne die Akteneinsicht durch einen Rechtsanwalt ist das nämlich nicht möglich. Auch, weil die Stadt gestern nicht mitteilen wollte, welche Blitzer vom Austausch betroffen sind. Zu groß die Sorge, die Autofahrer könnten dies als Signal werten, ohne Konsequenzen über rote Ampeln zu fahren.

In diesem Punkt zeigte sich auch die ADAC-Sprecherin überzeugt: „Wer über Rot gefahren ist, muss sich die Schuld auch eingestehen. Denn wer Regeln bricht, der muss auch mit einer Strafe rechnen.“ Wann mit einer Entscheidung der Stadt zu den Bescheiden zu rechnen ist, bleibt vorerst unklar.

von Mandy Sarti

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