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Meine Stadt Hannover braucht keinen Dispo
Hannover Meine Stadt Hannover braucht keinen Dispo
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06:15 04.11.2012
FIEBERKURVE: Wie häufig undintensiv die Stadt Kassenkreditenutzen musste, zeigt diese Grafik.Das Konto war in der Regel um200 Millionen Euro, teilweise sogarum 400 Millionen Euro überzogen.Jetzt ist es im Plus.
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Hannover

Erstmals seit Jahren hat die Stadt Hannover auf ihrem Konto ein Plus – und zwar von 30 Millionen Euro. Im November kommt sie deshalb ohne Kassenkredite aus, die dem Dispo von Privatkunden entsprechen. Eine ähnlich gute Kassenlage, so Stadtkämmerer Marc Hansmann, habe es zuletzt 1999 gegeben.

Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer und das nunmehr achte Programm zur Haushaltssanierung nennt Hansmann als Gründe für den Kurs. „Ich kann mit gutem Gefühl das Rathaus verlassen“, fand OB Stephan Weil bei der Präsentation der Zahlen.

Hannover stemmt sich mit der Entwicklung gegen den Trend. Aktuelle Grafiken dokumentieren die zunehmende Verschuldung des Bundes (auch durch den Rettungsschirm für Banken) und den Ausschlag nach oben beim Land. In Hannover dagegen geht die Schuldenkurve nach unten. Im Vergleich zu 2009 habe die Stadt die finanziellen Altlasten um fünf Prozent verringern können, so Hansmann. Das Defizit macht derzeit 1,577 Milliarden Euro aus.

Auf Dauer kann die Stadt noch nicht ohne Kassenkredite leben. Zum Jahresende erwartet der Kämmerer kurzfristige Schulden in Höhe von 60 Millionen Euro. Im Dezember 2011 waren es mit 200 Millionen Euro mehr als dreimal so viel.

Am kommenden Donnerstag werden Weil und Hansmann den Haushaltsplanentwurf für 2013 einbringen. Die Prognose des OB: „Wir schaffen einen ausgeglichenen Etat.“ Und zwar auch mittelfristig, über das kommende Jahr hinaus – unter dem „Vorbehalt, dass nicht der Himmel einstürzt“, sprich, sich so etwas wie die Lehman-Bank-Pleite nicht wiederholt und eine Weltfinanzkrise auslöst.

Die positiven Zahlen (Weil sagt dazu: „Es ist Ehrgeiz der Stadt, in der Schlussrechnung besser abzuschneiden als in der Planung“) sollen beim Schuldenabbau helfen. Das aber stößt auch auf Kritik. CDU-Fraktionschef Jens Seidel fordert weitere Konsolidierung und Neustrukturierung. Das Ausgabeproblem müsse gelöst werden. Die Linke will mehr Geld für städtisches Personal, damit die Fehlzeiten durch Krankheitstage sinken. Außerdem sollte mehr für die Bildung benachteiligter Jugendlicher getan werden.

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