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INVESTITIONEN: 40 Millionen fließen in das Gymnasium Sophienschule.

INVESTITIONEN: 40 Millionen fließen in das Gymnasium Sophienschule.
 © Tim Schaarschmidt

Millionen-Investitionen

Hannover: Von jetzt an wird geklotzt

520 Millionen Euro will die Stadt bis zum Jahr 2028 in die Infrastruktur stecken, Schwerpunkt Kitas und Schulen. Bis 2021 sind Ausgaben in Höhe von 203 Millionen Euro vorgesehen.

Hannover. „Sehr ehrgeizig!“ So bewertet OB Stefan Schostok den geplanten großen Ruck bei städtischen Investitionen. Monatelang haben Mitarbeiter der Verwaltung an Plänen und Zeitrahmen getüftelt. Jetzt steht fest: Bis zum Jahr 2021 sollen 203 Millionen Euro in die Infrastruktur fließen, Schwer­punkt Kitas und Schu­len.

Wie die NP berichtete, sind innerhalb von zehn Jahren zusätzliche Ausgaben in Höhe von 520 Millionen Euro geplant. Die Stadt reagiert damit für auf ein Einwohnerplus – und hofft auf ein weiteres. „Hannover ist in den vergangenen vier Jahren um 19 000 Bürger gewachsen“, so der Verwaltungschef. Da­mit entsteht neuer Bedarf – die Zahl der Schulplätze beispielsweise soll bis 2021 um 570 steigen.

Bislang war vorgesehen, dass innerhalb des Zeitraums 1,2 Milliarden Euro in die Infrastruktur fließen. Der Bedarf liegt jedoch bei zwei Milliarden Euro – und den kann die Stadt mit dem Programm „500 plus“ nahezu decken.

Den Hauptteil des En­gagements wird das städtische Gebäudemanagement tragen. Die zuständige De­zer­nentin Sabine Tegtmeyer-Dette berichtet, 65 neue Stellen seien geschaffen wor­den. Ein Drittel sei bereits besetzt.

Der Investitionsbedarf könne noch deutlicher wachsen, ahnt der OB: „In Kitas setzen wir längst nicht mehr auf Halbtagsbetreuung. Das ist nicht gefragt.“ Der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz macht mit dem Zuzug junger Familien eben auch neue Kitas nötig.

„In den Jahren 2019 bis 2021 legen wir richtig los“, verspricht Stadtkämmerer Axel von der Ohe. Allein in diesem Dreijahreszeitraum sind Investitionen in Höhe von 190 Millionen Euro vorgesehen. 2018 muss dann der Rat Beschlüsse und einen neuen Zeitrahmen liefern – beispielsweise für die IGS Bothfeld, den Neubau des Freizeitheims Döhren oder den Treffpunkt Allerweg in Linden. Die Sanierung des Hinterhauses soll bis 2021 umgesetzt sein. Das Vorderhaus muss auf die Überholung auf jeden Fall länger warten.

Das sei keine „Wünsch-dir-was-Liste“ der Verwaltung, versichert der OB. Er sagt Bürgerbeteiligung zu und erklärt am Beispiel Fössebad, warum das so wichtig ist: „Prozesse, die man im Holterdiepolter-Verfahren um­setzt, laufen nicht rund.“ Die Planungen für das Fössebad (die inzwischen einen Neubau vorsehen) seien vier Jahre vorgezogen worden, und das habe „leider für Missverständnisse gesorgt“.

Kritiker bemängeln etwa, der Architektenentwurf sei nicht familienfreundlich ge­nug. Schostok: „Wir legen eine Grünflächenplanung zu­grunde, die es in sich hat.“ Das werde vor allem Familien begeistern.

Zur Umsetzung des Programms „500 plus“ soll es jährlich einen Controlling-Bericht für den Rat geben, daraus lassen sich dann auch Bearbeitungsstand und Zeitplan erkennen.

Misburger Bad kommt als erstes dran

Geschlossen wegen Einsturzgefahr – wer das Misburger Bad besuchen will, kennt den Hinweis und seine Vorgeschichte. Bis zum Jahr 2021 soll das wirklich Geschichte sein. 16,5 Millionen Euro sind für den Neubau vorgesehen.
Die Misburger bekommen dann ein 25-Meter-Becken, ein Lehrschwimmbad, ein Kinderbecken, Kiosk und Sauna. Nicht vorgesehen sind derzeit Fitnessstudio und Physio-Praxis. Der Freibadbereich wird neu gestaltet.

Gebaut wird in Form öffentlich-privater Partnerschaft. Ein Unternehmen setzt die Pläne um; die Stadt zahlt eine Art Kaufmiete und wird das Bad (nach sehr schlechten und für sie kostenspieligen Erfahrungen) wieder selbst betreiben.

Als Nächstes ist der Neubau des Fössebades vorgesehen. Dazu bedarf es noch eines Ratsbeschlusses (am 28. September) – und eines Endes des Streites über Außenbecken und den weiteren Betrieb des Musikclubs „Béi Chéz Heinz“.

Zwei neue Obdachlosenheime

Die Bilder des vorigen Winters haben sich eingebrannt in der Festplatte schlimmer Erinnerungen. Obdachlose liegen bei Minusgraden auf Matratzen unter der Eisenbahnbrücke an der Königstraße. Abends stürmen sie einen Wärmebus, um mit Kaffee oder Suppe wenigstens für ein paar Minuten ein Gefühl von Wärme zu haben. Jeder, der das nicht nur gesehen, sondern auch registriert hat weiß: Armut nimmt zu in Hannover.

Das bestehende Angebot an Übernachtungsmöglichkeiten für Obdachlose reicht längst nicht mehr aus. Jeder, so die gesetzliche Bestimmung, muss einen Platz finden können. Zur Not hätte die Stadt Betroffene dann (nachdem die Flüchtlinge ausgezogen waren) in einem ausgedienten Baumarkt unterbringen müssen.

Schulen und Kitas sind Schwerpunkt

Jetzt will sie fünf Millionen Euro in den Bau zweier neuer Obdachlosenheime investieren. In welchem Stadtteil sie gebaut werden, ist derzeit noch offen. Bedarf ist auf jeden Fall da.

9 Prozent oder 139,6 Millionen Euro sind bei den ersten Ausgaben im Paket „500 plus“ für den Bereich Bildung be­stimmt. Konkret fließen sie in den Neubau von Kitas (mit dann zusätzlichen 260 Plätzen) sowie neue oder von Grund auf sanierte Schulen.

Der Löwenanteil ist vorgesehen für das Gymnasium Sophienschule (40 Millionen Euro, Fertigstellung 2021) und die IGS Büssingweg (23 Millionen Euro, Fertigstellung 2021). Noch nicht auf der Liste steht die IGS Bothfeld. Sie wird – wie viele andere Projekte – den Rat bei der Haushaltsverabschiedung 2018 beschäftigen.

Erforderlich sind die In­vestitionen einerseits durch politische Beschlüsse (wie die zehn Millionen Euro für das Kaiser-Wilhelm- und Ratsgymnasium), andererseits auch durch neue Rahmenbedingungen. Inklusion macht Umbauten ebenso erforderlich wie die Rückkehr zu G 9 (längere Schulzeit an Gymnasien) oder besserer Brandschutz.

Wünschenswert aus Sicht der FDP wären außerdem Maßnahmen zur Sanierung der Schultoiletten. Die Erste Stadträtin Sabine Tegtmeyer-Dette hatte dazu Pläne angekündigt.

Info: Mehr Kredite

Der neue Stadtkämmerer Axel von der Ohe ist fest davon überzeugt, dass sich die Investitionen schon mittelfristig rechnen. Sie würden durch wachsende Steuern und Zuweisungen ausgeglichen, sagt er. Zunächst aber wird die Stadt 330 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen müssen, um ihr Programm „500 plus“ zu finanzieren.

Gute Nachricht für die Wirtschaft: Die bereits umgesetzte Gewerbesteueranhebung  reicht nach Einschätzung des Finanzexperten aus, um Zinsen und Tilgung zu decken. Die Stadt profiert von der Niedrigzinsphase und sichert sich günstige Konditionen bis zum Ende einer Kredit-Laufzeit.

Für die ersten Projekte (also bis zum Jahr 2021) sind 92,5 Millionen Euro aus öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) vorgesehen. Der Anteil liegt bei 46 Prozent, soll dann aber sinken.

Von Vera König


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