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Kameras

Hannover: Üstra darf weiter in Bussen und Bahnen filmen

Endgültig: In Bussen und Bahnen des Nahverkehrs in Hannover dürfen die Fahrgäste in Zukunft von Kameras aufgezeichnet werden. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Donnerstag entschieden.

Hannover. In den Bussen und Bahnen der Üstra darf auch in Zukunft gefilmt werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschieden. „Das ist eine wirklich gute Nachricht für unsere Kunden“, so Üstra-Sprecher Udo Iwannek. Mehrere Umfragen hätten bestätigt, dass Fahrgäste aus Sicherheitsgründen Videoüberwachung wünschen.

Die Datenschutzbeauftragte des Landes hatte die Üstra ursprünglich aufgefordert, ein Konzept vorzulegen. Auf dieser Basis sollte nur dort gefilmt werden, wo konkret Straftaten zu befürchten seien. Die Üstra klagte jedoch vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen den Bescheid und gewann – allerdings nur aus formalen Gründen. Dagegen hatte die Landesdatenschutzbeauftragte Revision eingelegt.

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes hingegen hat eine ganz andere Qualität und damit auch Bedeutung für die ganze Branche der Nahverkehrsunternehmen. „Wir haben schon Glückwünsche bekommen“, berichtete Iwannek.
Die Üstra setzt in ihren Bahnen das sogenannte Blackbox-Verfahren ein. Dabei wird zwar permanent aufgezeichnet. Allerdings werden die Aufnahmen automatisch nach 24 Stunden gelöscht, sofern sie nicht ganz konkret für Ermittlungen im Falle einer Straftat herangezogen werden müssen.

Aus Sicht des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg darf das auch künftig so gehandhabt werden. „Die Videoüberwachung dient der Wahrnehmung berechtigter Interessen der Üstra, insbesondere der Verfolgung von Straftaten gegen ihre Einrichtungen und der Verhütung solcher Straftaten“, begründete das Gericht sein Urteil.

Dass dieses so ausfiel, liegt allerdings auch daran, dass auf Bundesebene zwischenzeitlich der Datenschutz mit Blick auf die Videoüberwachung in Bussen und Bahnen gelockert wurde. „Das hat uns sicherlich auch etwas geholfen“, räumte  Üstra-Sprecher Iwannek ein.

von Christian Bohnenkamp


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