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Meine Stadt Hannover: Streit um Halim-Dener-Platz in Linden
Hannover Meine Stadt Hannover: Streit um Halim-Dener-Platz in Linden
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14:20 13.05.2017
Streitpunkt: Die Grünfläche am Ende der Velvetstraße soll Halim-Dener-Platz heißen.  Quelle: Foto: Heusel
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Hannover

 Der Streit um einen Halim-Dener-Platz in Linden-Nord hat ungewöhnlich scharfe Töne angenommen. Der Beschluss des Bezirksrats Linden-Limmer, einen Teil des so genanten Velvetplatzes nach dem 1994 getöteten Kurden zu benennen, ist von OB Stefan Schostok heftig kritisiert worden (NP berichtete).

Schostok befürchtet eine Verschärfung des Konflikts zwischen Türken und Kurden und kündigte eine rechtliche Prüfung an, mit dem Ziel, die Entscheidung zu kippen. Namensbenennung seien zwar Angelegenheit der Bezirksräte, allerdings seien dabei auch gesamtstädtischen Interessen zu beachten. Bei einer übergeordneten Bedeutung könne sich auch der Rat damit befassen.

Für Dirk Machentanz, Ratsherr der Linken mit Sitz im Bezirksrat Linden-Limmer, ist dies „eine unverschämte Einmischung in die Belange der Bezirksräte, die ohnehin so wenig Rechte haben.“ Auch Bezirksbürgermeister Rainer-Jörg Grube (Grüne) reagierte sauer: „Es kann sein, dass Beschlüsse des Bezirksrats dem OB oder dem Rat missfallen, das kann aber keine Beteiligungsrechte außer Kraft setzen, ein solches Vorgehen geschieht allenfalls in autokratischen Gesellschaften“, teilte er mit. Er werde nicht tatenlos zusehen, wenn Rechte des Bezirksrats beschnitten würden und kündigte seinerseits ebenfalls eine rechtliche Auseinandersetzung an.

Ratsherr Daniel Gardemin, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Bezirksrat, verteidigt die Benennung nach wie vor. Die Befürchtung Schostoks teilt er nicht. Die Auseinandersetzung mit Türken und Kurden während der Bezirksratssitzung sei zwar sehr emotional, aber auch friedlich verlaufen. „Die Entscheidung mag dem einen passen und dem anderen nicht, das ist bei jedem demokratischen Findungsprozess so. Wir sollten da die Kirche im Dorf lassen.“

Seine Parteikollegin Freya Markowis, Fraktionschefin der Rats-Grünen, ist mit dieser Entscheidung zwar nicht ganz glücklich: „Ich hätte einen Gedenkstein schöner gefunden“, sagte sie. „Doch jetzt ist es erstmal richtig, die Entscheidung des Bezirksrats zu akzeptieren.“ Die meisten der Türken und Kurden in dieser Stadt seien an einem friedlichen Umgang miteinander interessiert. „Wir sollten uns jetzt nicht von einigen Spinnern verrückt machen lassen.“

Von Andreas Krasselt

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