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Meine Stadt Newroz-Fest: Gleich drei Versammlungen in Hannover?
Hannover Meine Stadt Newroz-Fest: Gleich drei Versammlungen in Hannover?
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00:19 17.03.2018
KURDENDEMO: Schon vor zwei Jahren gab es in Hannover eine zentrale Veranstaltung zum Newroz-Fest. Damals blieb alles friedlich. In diesem Jahr befürchtete die Polizei offenbar wegen der aktuellen Lage mögliche Eskalationen.  Quelle: Foto:Schaarschmidt
HANNOVER

 Das große zentrale Fest zum kurdischen Neujahrstag am Sonnabend soll nun doch in Hannover stattfinden. Der kurdische Dachverband NAV-DEM teilt auf seiner Internetseite mit, dass zu der Feier von 11 bis 16 Uhr auf dem Expo-Plaza-Gelände Zehntausende Besucher aus ganz Deutschland erwartet werden.

Gleichzeitig hat das Verwaltungsgericht Hannover das Verbot einer für Sonnabend auf dem Opernplatz geplanten Protestveranstaltung und zweier Demonstrationszüge zum Newroz-Fest gekippt. Diese waren unter anderem von dem Bundestagsabgeordneten der Linken, Tobias Pflüger angemeldet worden. Die Polizei hatte das Verbot damit begründet, dass es sich dabei um eine Ersatzveranstaltung für die ursprüngliche Versammlung handeln sollte und die gleichen Bedenken angemeldet.

Die ursprünglich auf dem Schützenplatz geplante Großkundgebung war nach der Verbotsankündigung durch die Polizei abgeblasen worden. Die Behörde hatte sich auf die Nähe der Veranstalter zur verbotenen PKK berufen und offenbar angesichts der aktuellen Konfliktlage mit der Türkei Eskalationen befürchtet. Eine Reihe von Anschlägen auf türkische Geschäfte mit einem mutmaßlich politischen Hintergrund hat entsprechende Befürchtungen eher bestärkt.

Die nun auf der Expo-Plaza geplante Veranstaltung sei jedoch als Straßen- und Volksfest angemeldet worden, so Stadtsprecher Udo Möller. Damit ist die Stadt Genehmigungsbehörde. Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht getroffen worden. „Wir prüfen den Antrag wohlwollend“, sagte Möller. Mit der Genehmigung ist danach am Donnerstag zu rechnen. Bereits vor zwei Jahren hatte das zentrale Newroz-Fest in Hannover stattgefunden. Damals war es friedlich geblieben.

Das Verbot der vermeintlichen Ersatzveranstaltung am Opernplatz sah das Verwaltungsgericht als unverhältnismäßig an, zumal die 10. Kammer nicht die Ansicht der Polizei teilte, dass es sich dabei um eine Propagandaveranstaltung für die PKK handeln sollte. Auch die Befürchtung massiver Rechtsverstöße im Rahmen dieser Veranstaltung konnte das Gericht nicht teilen, da frühere Versammlungen dieser Art einen überwiegend friedlichen Verlauf genommen hätten, heißt es in der Begründung der Entscheidung.

Parallel hatte auch der Bundestagsabgeordnete der Linken, Dieter Dehm, am Mittwoch mitgeteilt, dass die von ihm zusammen mit anderen Kulturschaffenden initiierte Solidaritätskundgebung genehmigt worden sei. Somit könnten in Hannover am Sonnabend gleich drei Veranstaltung den Konflikt zwischen Türkei und Kurden in den Fokus rücken. Die Kundgebung der Kulturschaffenden soll von 13 bis 17 Uhr am Waterlooplatz stattfinden. „Wir freuen uns, dass Heidi Merk und Herbert Schmalstieg zu den RednerInnen unserer Friedenskundgebung gehören werden“, betonte Dehm noch am Vormittag.

Hannovers Alt-OB Schmalstieg hatte ursprünglich auf der von dem kurdischen Verband NAV-DEM geplanten zentralen Newroz-Kundgebung auf dem Schützenplatz sprechen sollen. Nach der Verbotsankündigung durch die Polizeidirektion Hannover hatte Dehm angekündigt, notfalls „in die Bresche“ springen zu wollen. Zu der Initiative „Kulturschaffende für den Frieden“, die nun die alternative Kundgebung angemeldet hatte, gehören auch so namhafte Künstler wie Konstantin Wecker und Dieter Hallervorden. Ob einer von ihnen am Sonnabend dabei sein wird, steht zurzeit noch nicht fest.

Die Veranstaltung wendet sich gegen den Krieg, gegen Rüstungsexporte und den Terror Erdogans gegen die Stadt Afrin. Sie sei nicht als Konkurrenzveranstaltung zu der Veranstaltung der NAV-DEM gedacht, betonte Dehm. Das Kurden-Fest auf der Expo-Plaza ist laut NAV-DEM dem Widerstand in Afrin gegen die Invasion der türkischen Armee gewidmet – und dürfte die eigentlich zentrale Veranstaltung sein. Ob die beiden Parallel-Kundgebungen tatsächlich stattfinden werden, ist in der Tat fraglich. „Wir haben für alle Fälle drei Eisen im Feuer, die wir auch erstmal darin lassen werden“, sagte Dehm zur NP. „Die Situation in Afri ist so dramatisch, dass wir keine Scheitern riskieren können.“ Der „Nebel“ werde sich wahrscheinlich bis Donnerstagnachmittag gelichtet haben.

Von Andreas Krasselt

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