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Meine Stadt Hannover: Mit Mahnwache gegen die Türkei
Hannover Meine Stadt Hannover: Mit Mahnwache gegen die Türkei
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19:22 18.11.2016
Auch Ex-OB Herbert Schmalstieg gehörte zu den Rednern. Quelle: Franson
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Hannover

Dazu aufgerufen hatten der DGB-Kreisverband Hannover, der Flüchtlingsrat Niedersachsen, der Regionsverband der Grünen und der Freundeskreis Hannover – Dyarbakir.

Insbesondere Alt-OB Herbert Schmalstieg (SPD), persönlich betroffen, da unter den verhafteten Politikern und Journalisten viele Bekannte und Freunde von ihm sind, fand deutliche Worte: „Wenn das so weitergeht, wird die Türkei ein Krebsgeschwür in und für Europa", sagte er.

Schmalstieg verglich die aktuelle Lage mit der Situation in Griechenland, als sich dort vor 50 Jahren die Obristen an die Macht putschten. „Es gibt erstaunliche Parallelen, wie die Weltgemeinschaft reagiert." Nach ersten Protesten arrangiere man sich mit den Machthabern. „Aber ist es angemessen, mit einem solchen Land auf dem Weg in eine Präsidialdiktatur in der Nato zusammenzuarbeiten?", stellte er die nur rhetorische Frage. Schon die Behandlung, die Außenminister Frank-Walter Steinmeier dort jetzt erfahren habe, spotte jeder Beschreibung.

Die Verhaftungswelle unter Journalisten und Politikern reiße nicht ab, die Menschenrechte würden mit Füßen getreten. „Wer nicht der Meinung Erdogans ist, gehört angeblich entweder zur Gülen-Bewegung oder der PKK", so Schmalstieg. „Und wir schauen zu." Er wünsche sich, dass sich Kommunen, Länder und der Bund in Deutschland deutlich gegen diese Entwicklung auflehnten und die demokratischen Kräfte in der Türkei unterstützten.

Mittlerweile hätten 30 der großen kurdischen Städte des Landes keine gewählten Bürgermeister mehr, Politiker, die teils mit 80 Prozent der Stimmen in ihr Amt gewählt worden waren. Wer glaube, dass dort noch rechtsstaatliche Mittel die Betroffenen vor dem Gefängnis bewahren könnten, der habe die Situation nicht begriffen. Schmalstieg: „Auf der einen Seite bin ich sprachlos. In diese Sprachlosigkeit mischen sich Trauer und Wut darüber, dass ein so wunderschönes Land durch den Machthaber, den Präsidenten, zu Grunde gerichtet wird."

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