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Meine Stadt Region erhöht Baukostenzuschuss für Kindergartenplätze
Hannover Meine Stadt Region erhöht Baukostenzuschuss für Kindergartenplätze
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17:09 13.09.2018
ES WIRD ENG: In der gesamten Region fehlen Kindergartenplätze. Quelle: dpa
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Hannover

Nicht nur in der Stadt Hannover fehlen in den kommenden Jahren Kita-Plätze. Auch im Umland gibt es akuten Handlungsdruck. Deshalb will die Region mit einer Anhebung des Baukostenzuschusses für Kindergartenplätze Anreize verstärken, die Kinderbetreuung auszubauen.

Der Jugendhilfeausschuss der Region hat am Donnerstag die Erhöhung der Zuschüsse pro Kindergartenplatz (Ü3-Betreuung) um 2500 Euro beschlossen – rückwirkend zum 1. Januar 2018. Damit werden die Zuschüsse auf das Niveau der Krippenplatz-Zuschüsse von 5329,14 Euro angehoben.

Land lässt Kommunen alleine

Der Ausbau der Krippenplätze wird weiterhin vom Land mit jeweils 12 000 Euro bezuschusst. Doch bei der Betreuung der über Dreijährigen bleiben die Kommunen allein. Sie erhalten lediglich die Förderung der Region. Doch auch im Kindergartenbereich hat der Druck zugenommen. Die demografische Entwicklung und Bevölkerungswanderung, der Zuzug von Flüchtlingsfamilien, die Einführung der Beitragsfreiheit aber auch die Flexibilisierung des Einschulungsalters lassen den Bedarf in den Prognosen weiter ansteigen.

Laut diesen Berechnungen fehlen im beginnenden Kita-Jahr 2018/19 allein in den 16 Kommunen ohne eigenem Jugendamt nach aktuellem Planungsstand des Ausbaus immer noch 447 Krippen- und 287 Kindergartenplätze. „Die Situation ist angespannt in beiden Bereichen“, betonte Sozialdezernentin Andrea Hanke. Die aktuelle Betreuungsquote bei den über Dreijährigen liegt trotz Rechtsanspruchs nur bei 98,2 Prozent.

Eigenbeteiligung verringert sich

Zusätzlich zu der Erhöhung des Baukostenzuschusses wird aber auch die sogenannte Kappungsgrenze erhöht. Bislang galt, dass der Zuschuss nicht mehr als 30 Prozent der Bau- und Ausstattungskosten ausmachen durfte, künftig dürfen es 95 Prozent sein. Das könnte den Eigenanteil des Trägers im günstigsten Fall auf fünf Prozent reduzieren. Die Region erwartet sich davon Anreize auch für kleinere Träger mit geringem finanziellen Spielraum. Die Linke forderte angesichts der deutlichen Fehlbedarfe sogar die komplette Streichung der Kappungsgrenze, konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen. Zumal nach Aussage von Hanke eine hundertprozentige Förderung auch rechtlich nicht zulässig wäre.

Keine Verrechnung mit Hortplätzen

Und wurden bislang wegfallende Hortplätze verrechnet, fällt auch dieses Hemmnis nun weg – vorausgesetzt, die Kommune bestätigt, dass die Hortplätze nicht benötigt werden. Das ist dank des Ausbaus der Ganztagsschulen immer häufiger der Fall. Nach der alten Regelung aber, wären, wenn etwa 20 Hortplätze gestrichen wurden, 20 Kindergartenplätze nicht gefördert worden.

Der Baukostenzuschuss gilt im Übrigen für alle 21 Kommunen der Region, also auch für die Stadt Hannover. Mit den neuen Förderrichtlinien erhöht sich der finanzielle Aufwand für die Region im laufenden Haushaltsjahr auf 4,3 Millionen Euro. Für das nächste Jahr veranschlagt die Verwaltung 3,75 Millionen, für 2020 und 2021 jeweils 5 Millionen Euro. Die Beschlussvorlage der Verwaltung wurde vom Jugendhilfeausschuss einstimmig angenommen.

Von Andreas Krasselt

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