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© dpa; Symbolbild

Sicherheit

Hannover: Kein Ausreiseverbot für Salafist Hasan K.

Die Polizei hat versucht, Ende 2015 ein Ausreiseverbot für den geflüchteten Mohamad Hasan K. (20) zu erwirken. Ohne Erfolg. Die Stadt Hannover sah keine Möglichkeit, ihm den Pass abzunehmen.

Hannover. „Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür sind eng gesteckt“, so Stadtsprecher Udo Möller. Um das Dokument einziehen zu können, müsse eine Gefährdung der inneren oder äußeren Sicherheit oder eine sonstige Gefährdung der Bundesrepublik vorliegen. Bei K. hätte es keine hinreichenden Tatsachen gegeben.

Der Syrer, der sich am 17. September abgesetzt hatte und am 27. September in Griechenland festgenommen wur-de, soll auf seiner Flucht problemlos bis an die bulgarisch-türkische Grenze gereist sein. Als er dort abgewiesen wurde, fuhr er nach Griechenland, wo er schließlich wegen eines europäischen Haftbefehls gefasst wurde. Am 20. Oktober beginnt der Terror-Prozess gegen Safia S. Der 20-Jährige ist ebenfalls angeklagt, weil er von dem geplanten Messer-Attentat auf einen Bundespolizisten gewusst haben soll.

Zum Zeitpunkt der Überprüfung des Pass-Entzugs war über K. bekannt, dass er nach Syrien will – wahrscheinlich, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen. Dies hatte er einer Lehrerin einen Tag vor der Länderspielabsage in Hannover verraten. Auch wegen möglicher Anschlagplanungen bei dem Fußball-Event wird gegen K. ermittelt. Inzwischen ist bekannt geworden, dass er vor seiner Flucht nach Griechenland umgezogen war – nach Hildesheim. Die Stadt gilt als der salafistisch-islamistische Hot-Spot Deutschlands.

von Britta Mahrholz


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