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Gabriel bei der ZPD in Hannover.© Wilde

Besuch

Hannover: Gabriel fordert Verstärkung der Polizei

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat angesichts einer sich verändernden Sicherheitslage eine deutliche Stärkung der Polizei gefordert. Bei einem Besuch der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen in Hannover sprach sich der Vizekanzler mit Blick auf die Innere Sicherheit erneut gegen einen Einsatz der Bundeswehr aus. 

Hannover. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) forderte in einem Positionspapier zudem eine deutliche Stärkung der internationalen Polizei-Kooperation und eine schnellere Lösung der Asylverfahren. Nach einem gut einstündigen Gespräch mit Polizisten erklärte Gabriel, allein bei der Bundespolizei fehlten neun Einsatzhundertschaften. Der richtige Weg sei nicht der Ruf nach der Bundeswehr für die Übernahme von Polizeiaufgaben, sondern die Stärkung der in einigen Bundesländern abgebauten Bereitschaftspolizei.

Technologisch und materiell müssten die Beamten in der Lage sein, mit ihrem Gegenüber mithalten zu können. Das gelte gerade auch für Internet-Kriminalität. Gabriel besucht gerade im Rahmen seiner Sommerreise mehrere Institutionen und Einrichtungen in Niedersachsen und anderen Ländern. Nach seiner Haltung zur Türkei befragt, betonte er die Notwendigkeit nach offenen Gesprächskanälen - was gerade auch in Krisenzeiten gelte. Der EU-Beitritt der Türkei stehe zudem nicht unmittelbar bevor, sondern sei ein Prozess von ein bis zwei Jahrzehnten. dpa


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