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Meine Stadt Hannover: Ein Jahr Satire-Fraktion im Rat – eine Bilanz
Hannover Meine Stadt Hannover: Ein Jahr Satire-Fraktion im Rat – eine Bilanz
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00:22 04.03.2018
POLITIK IN GRAU: Julian Klippert (mit Zigarre) und Oliver Förste (vorne) im Kreis ihrer „sehr guten Mitarbeiter“ und Bezirksräte der „Partei“. Quelle: Labitzke
HANNOVER

Kann man Politiker und die Politik heute noch ernst nehmen? Eine Frage, die Mitglieder der „Partei“ vermutlich mit einem klare Jein beantworten würden. Angetreten, mit satirischer Überspitzung den Finger in die Wunde parlamentarischen Widersinns zu legen, haben sie jetzt seit einem Jahr ihren Spaß auch im hannoverschen Rat.

Doch ist nicht alles Spaß, was lachhaft scheint. Julian Klippert als Fraktionschef und -geschäftsführer sowie der von den Linken „übergelaufene“ Oliver Förste wagen in ihren Beiträgen den Spagat zwischen Ironie und ernsthafter Politik. Ob der gelingt, wird unterschiedlich bewertet. Schon das äußere Erscheinungsbild der „Damen und Herren im grauen Anzug“ irritiert, setzte es der traditionellen Kleiderordnung doch die närrische Krone auf. So sitzt dann im hannoverschen Rat ein eher der linken Szene entstammender Klippert mit Schlips und Kragen einem konservativen CDU-Politiker in Jeans und Rollkragenpulli gegenüber. Die „verkehrte Welt“ war schon immer beliebtes Mittel der Satire.

Satire gegen Realsatire

„Die etablierte Politik erreicht vor allem die jungen Leute nicht mehr“, betont Klippert im Gespräch mit der NP. Und vieles in der Realpolitik sei auch eher Satire, Realsatire. „Das ganze Theater um die Große Koalition auf Bundesebene etwa kann man doch nicht ernst nehmen.“

Politiker reden selten Klartext, Diskussionen finden hinter verschlossenen Türen statt. In der Kommunalpolitik sei das nicht anders. Die Debatten in den Ratsausschüssen seien eigentlich eine Farce. „Die Meinungen werden zuvor in den Fraktionen gebildet“, sagt Klippert. In der Öffentlichkeit werde dann nur noch der offizielle Standpunkt gebetsmühlenartig wiederholt.

„Das stärkt vor allem den Populismus.“ Den wolle die „Partei“ aber nicht der AfD überlassen. Der Populismus der Satiriker – Klippert nennt ihn „positiven Populismus“ – ist einer, der sich selbst entlarvt, der Sprache und Forderungen der Rechtspopulisten auf die Spitze treibend ad absurdum führen will. Was auch nach hinten los gehen kann. Ein Plakat der Bundespartei mit der Leiche eines Flüchtlingskindes an einem Strand wurde heftig kritisiert. Der Spruch „Für einen Strand, an dem wir gut und gerne liegen“ zielte auf den CDU-Slogan „Für ein Land, in dem wir gut und gerne leben.“ Satire kann auch weh tun.

Mehr als nur Spaß

Der Populismus der „Partei“ verstehe sich als Gegenpol zum Populismus sowohl der AfD als auch der etablierten Parteien, sagt Klippert. Und was vordergründig als Spaß daher komme, könne gerade junge, politikverdrossene Leute politisieren. „Satire hat einen Hintergrund.“

Nach einem Jahr im Rat zeigt sich Klippert zufrieden. Er spricht nicht davon, den Spagat zwischen Spaß und Ernst geschafft zu haben, aber: „Man kann sagen, dass wir diesen Spagat wagen.“

Nicht immer ist es leicht, zu erkennen, was die „Fraktion“ nun ernst meint. Bei der Forderung nach einer Luftreinhalte-Scharia-Polizei ist das klar. Doch als Teil eines Änderungsantrags zum Luftreinhalteplan ist sie auch ein Dokument ernsthafter Unzufriedenheit mit den Ampel-Vorschlägen. „Deren Antrag liest sich wie ein Schmierzettel, ist nur eine Ideensammlung“, kritisiert Klippert. Die „Fraktion“ will eine Expertenanhörung zu dem Thema und zeigt damit inhaltliche Seriösität. So auch bei Anträgen, die sich mit der Versorgung von Obdachlosen beschäftigen – für Klippert ein Thema nicht nur zur Weihnachtszeit.

Statt dröger Theorie lieber kreative Aktionen

In der politischen Farbenlehre müsste man die „Partei“ irgendwo zwischen Grün und Rot verorten, mit etwas anarchistischem Charme. Ideologie ist ihr fremd. „Wir sind unvoreingenommen und undogmatisch“, so Klippert, „viele andere sind festgefahren.“ Während sich andere Kleinparteien in endlosen Programmdiskussionen verzetteln, macht es sich die „Partei“ da einfach: so wenig Programm wie möglich. Statt dröger Theorie eher kreative Aktion.

Was frischen Wind in die Parteienlandschaft bringen kann, es aber auch schwer macht, sie zu verorten. Wofür steht die „Partei“? Reichen Bekenntnisse zu einer sozialen Politik und die Kritik an überholten Ritualen aus, um Leben in die angestaubte Bude zu bringen?

„Wir werden langsam wahrgenommen“, ist Klippert sicher. „Man versteht, was wir wollen.“ Die anderen Parteien reagieren nicht nur abwehrend, wie einige interfraktionelle Anträge unterstreichen. Klippert: „Ich glaube, dass es wirkt, wenn man etwas Druck macht.“ Wenn es um Menschen gehe, also im sozialen Bereich, arbeite auch die „Fraktion“ ernsthaft. Ansonsten komme es immer darauf an, welche Steilvorlagen Politik und Verwaltung geben würden. „Bei Law-and-Order-Anträgen machen wir uns einen Spaß draus. Dann halten wir denen einen Spiegel vor.“ Eine andere Form von Wahrheit, die keiner wolle. „Das ärgert die anderen, weil sie das dann nicht einfach durchwinken können, sondern gegen unsere Einwände argumentieren müssen.“

Das sagen die Rats-Kollegen

Die Kollegen der anderen Ratsfraktionen betrachten die Satiriker mit Sympathie, aber auch skeptisch. „Ich würde mir manchmal etwas mehr Ernsthaftigkeit wünschen“, sagt SPD-Fraktionschefin Christine Kastning. „Ich mag zwar gern mal einen Scherz, aber es ist dort schwer zu erkennen, was ein ernsthaftes Anliegen ist.“ Bei interfraktionellen Anträgen indes könne man „gut miteinander reden“. Immerhin seien ja auch die Mitglieder der „Fraktion“ gewählte Leute. „Nur manches ist zu dick aufgetragen.“

CDU-Fraktionschef Jens Seidel teilt da kräftiger aus: „Die müssen mal für sich klar kriegen, was sie sein wollen: Satiriker oder Politiker“, sagt er. Es sei ein Widerspruch in sich, die Finger in die Wunden legen zu wollen, aber in politischen Debatten keine Verbesserungsvorschläge einzubringen. Es fehle der innere Kompass. Es gebe auch Themen, die sich nicht für Satire eigneten, und manchmal würde die „Fraktion“ hinter ihren eigenen Anspruch zurückfallen. „Das Schützenfest verbieten zu wollen, ist einfach nur idiotisch.“

Enttäuscht zeigt sich auch FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke: „Anfangs hatte ich gedacht, das könnte eine Bereicherung werden. Etwas Satire in der Politik als selbstkritische Betrachtung wäre ja nicht schlecht.“ Von der Umsetzung aber hält er nichts. „Klippert versucht krampfhaft, aus jedem Thema Satire zu machen, was in den meisten Fällen nach hinten losgeht.“ Allerdings attestiert ihm Engelke auch, ernsthaft mitarbeiten zu können. „Wenn er will.“

Silvia Klingenburg-Pülm, Fraktionsvize der Grünen, sieht das entspannt: „Manchmal übertreiben die es ein bisschen. Mit ihrer Kostümierung etwa kann ich mich nicht anfreunden. Das erinnert mich an die Uniformierung in den Jahren 33 bis 45“, sagt sie. Aber: „Die Inhalte finde ich gut, die können bei vielen Dingen mitreden.“ Ihr Antrag zur Versorgung von Obdachlosen komme an die Realpolitik heran. „Ich sehe sie als Bereicherung im Rat. Sie können vielleicht als Satiriker auch manches etwas freier hinausposaunen als wir.“

Adam Wolf (Piraten), der in der Regionsversammlung mit Klippert eine Gruppe bildet, lobt die Satiriker in höchsten Tönen als „hochintelligent und innovativ“. Die Zusammenarbeit sei sehr produktiv. „Die satirischen Überspitzungen sind nur Mittel zum Zweck. Die haben das junge Blut, das uns fehlt.“

Kommentar: Auf der Suche nach der verloren gegangenen Politik

Es gibt da diesen alten Song „Send in the Clowns“, der darauf anspielt, dass beim Abtritt des Helden die Spaßmacher ihren Auftritt haben. Sind Spaßmacherparteien also Vorboten des Abtretens der Demokratie? Nicht nur in Deutschland gibt es Sympathien für die Satiriker, man denke an den Erfolg von Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, die bei den Parlamentswahlen am Sonntag stärkste Partei werden könnten.

Nun ist Deutschland nicht Italien und Hannover hat zwar einen schiefen Aufzug im Rathaus, ist aber nicht Parma, wo die Grillo-Partei zeitweilig den Bürgermeister stellte. Auch wenn sich Julian Klippert schon mal in die Rolle des OBs hineindenkt und von sich selbst sagt, er würde einen perfekten Grüß-August abgeben, ist dies eben nur Satire. Nichts anderes.

Satire aber kein sinnentleerter Humor. Satire will auf Missstände aufmerksam machen und etwas bewirken. In einer Zeit, in der die Politik in leeren Ritualen erstarrt scheint, legt die „Partei“ den Finger in die Wunde und bedient so Reflexe derjenigen, die von Politik eigentlich nichts mehr wissen wollen. Denen die Politik verloren gegangen ist. Dies kann die Politikverdrossenen bestärken. Oder das Gegenteil bewirken, weil die Wähler spüren, dass dort kritische Geister am Werk und auf der Suche nach neuen Formen in der Politik sind.

Das kann aber nur gelingen, wenn neben der Satire auch Realpolitik ins Spiel kommt. Was sich mit den Anträgen der „Fraktion“ etwa zur Obdachlosenproblematik schon abzuzeichnen beginnt. Wenn dann der Spaß vorbei ist, müssen die Clowns nicht unbedingt wieder verschwinden. Demokratie braucht Reibungspunkte, wenn sie funktionieren soll.

Von Andreas Krasselt

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