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Greift durch: Amtsrichter Reinhard Meffert.© Körlin

Justiz

Hannover: Dieser Richter macht kurzen Prozess

Damit rechnen zahlreiche Straftäter nicht: Ist nach kleineren Delikten die Beweislage klar, kann der mutmaßliche Täter zügig angeklagt und bereits am Tag nach der Festnahme verurteilt werden. Die Zahl dieser sogenannten beschleunigten Verfahren am Amtsgericht Hannover ist deutlich gestiegen. Die NP schaute einen Tag zu – bei drei Verhandlungen in 140 Minuten.

Hannover. 12.34 Uhr, Saal 2041: Zwei Justizwachtmeister führen Oriel P. zur Verhandlung. Der 20-Jährige trägt schwarzes Shirt, blaue Jeans, dunkle Turnschuhe, silberne Handschellen. Knapp 21 Stunden zuvor ist der schlanke Albaner mit dem dünnen Vollbart festgenommen worden.
Tatort Linden-Nord: Polizisten stellen den mutmaßlichen Drogendealer an der Ecke Elisen- und Stärkestraße. Den Beamten kommt der junge Mann verdächtig vor. Zu Recht. In seinem Mund finden die Ermittler Kokain. 13 kleine abgepackte Portionen, sogenannte Kugeln; 5,82 Gramm brutto (mit Verpackung), 3,67 Gramm netto.
In seiner hinteren rechten Hosentasche finden Ermittler eine albanische ID-Card. Und Banknoten. 395 Euro; drei Fünfziger, zehn Zwanziger, vier Zehner, einen Fünfer. „Szenetypische Stückelung“, sagt Oberstaatsanwalt Lars Burgard. Rauschgifthandel wirft der Ankläger dem Mann aus der albanischen Hauptstadt Tirana vor: „Schon das Portionieren und Bereithalten reicht dafür aus.“ Strafrahmen: Fünf Jahre Haft oder Geldstrafe. „Kokain ist eine gefährliche Droge“, sagt Burgard, während Oriel P. mit regungsloser Miene der Übersetzerin zuhört und auf den mausgrauen Bodenbelag starrt.
Strafrichter Reinhard Meffert befragt den Angeklagten: 2016 macht Oriel P. Abitur. Anschließend studiert der ledige, kinderlose Mann ein Semester Business-Management. In Tirana teilt er sich mit seinem jüngeren Bruder ein Zimmer in der elterlichen Wohnung. Bricht das Studium ab, jobbt sechs Monate als Kellner im Restaurant „Stern der Sonne“. Kauft für 420 Euro ein Flugticket, reist über Wien nach Hannover und will in der Landeshauptstadt auf dem Bau oder als Kellner Geld verdienen.
Nein, eine Arbeitserlaubnis habe er nicht, beantwortet P. die Frage des Richters. Ein Visum? Nein, er sei als Tourist eingereist, sagt der 20-Jährige leise. Meffert kontert scharf: „Und was dürfen Touristen nicht? Arbeiten! In keinem Land der Welt.“
P. berichtet, Vater und Mutter seien krank, er nehme Drogen. Kokain. Einmal wöchentlich. „Warum sind Sie nach Hannover geflogen, und nicht mit dem preiswerteren Bus nach München gefahren?“, fragt der Richter und fügt hinzu: „Und ich hätte gern mal jemanden hier sitzen, der eine ehrliche Antwort gibt.“ Der Wunsch des Strafrichters bleibt unerfüllt.
Zwei Monate Haft, die zur Bewährung ausgesetzt werden könne und Einziehung der sichergestellten Banknoten, fordert der Oberstaatsanwalt. Das Handeltreiben mit Rauschgift sei nachgewiesen. Pflichtverteidiger Marcin Raminski entgegnet: Der Handel sei nicht beobachtet worden, die Stückelung der Geldscheine nicht szenetypisch. „Allenfalls Freizeitarrest“ sei angemessen, die 395 Euro sollten nicht eingezogen werden. 13.18 Uhr: Zwei Monate Haft auf Bewährung wegen Kokainhandels, das Geld wird eingezogen, urteilt Meffert.
Und begründet mit lauter Stimme: „Selbstverständlich ist das Handeltreiben. Da gibt es überhaupt keinen Zweifel. Allein schon, wie der Angeklagte das Kokain transportiert hat – das ist nicht für den Eigenkonsum. Da muss man keine Verkaufshandlungen beobachten. Wir befinden uns da in bester Gesellschaft mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Und einen intensiveren Besitz als das Zeug im Mund zu haben, gibt es nicht. Kokain ist eine der härtesten Drogen, die in Umlauf sind und die schnell abhängig macht. Manchmal juckt es mich, die ganzen albanischen Drogenhändler einzusperren.“
Die intensive richterliche Ansprache verfehlt nicht ihre Wirkung. Der frisch Verurteilte drückt ein paar Tränen weg, wischt sich mit gefesselten Händen die geröteten Augen. Blauuniformierte führen ihn aus dem Saal. Jetzt droht dem 20-Jährigen, der bald Geburtstag hat, die Abschiebung. Die Tat, für die der Albaner verurteilt wird, liegt keine 22 Stunden zurück.
*
Minuten später steht Jakub R. vorm Richter. Der Pole (27), nach eigenen Angaben Informatiker und Bergmann, berichtet: Am Vortag sei er nachts aus Hamburg gekommen. „Ich trank die ganz Nacht. Sonst habe ich keine Probleme mit Alkohol.“ Von anderen Problemen zeugt seine dicke, frisch verschorfte Unterlippe.
R. trägt schwarzes Shirt, graue Jogginghose, rotblaue Schuhe, silberne Handschellen. Um 7.30 Uhr soll er bei Kaufland am Raschplatz zwei Flaschen Wodka gestohlen haben. Der Mann ohne festen Wohnsitz sagt: „Gebe ich zu. Ich war aber betrunken.“ Der Richter fragt: „Polnisches Frühstück? Eine Flasche Wodka, Zigaretten?“
Fünf Stunden nach dem ersten Diebstahl wird R. von einem Ladendetektiv des Lidl-Marktes am Hauptbahnhof erwischt. Der Pole hat 2,47 Promille – und eine Flasche Wodka im Wert von 5,99 Euro im Hosenbund. Fast schafft es R. bis zur U-Bahn-Station. Dann erwischt ihn der Detektiv – laut R. „groß wie ein Schrank“ – am Kragen. Der Dieb gibt den Schnaps zurück.
Doch angeklagt ist der 27-Jährige auch wegen gefährlicher Körperverletzung. Wollte er mit der Wodka-Flasche zuschlagen? Hat er den Verfolger gegen das Knie getreten? Zu diesen Vorwürfen plagen Jakub R. massive Erinnerungslücken.
„Dann machen wir einen Hauptverhandlungshaftbefehl, um den Ladendetektiv befragen zu können.“ Solange muss R. in der JVA auf den nächsten Prozesstermin warten. Richter Meffert hat kaum ausgesprochen, da schließen sich beim Angeklagten spontan die Erinnerungslücken: „Okay, ich gebe alles zu. Bitte bestrafen Sie mich.“ Meffert belehrt ihn: „Wir sind hier doch nicht auf dem Polen-Markt in Breslau. Auch ein Geständnis muss glaubhaft sein. Ich brauche weitere Beweismittel. Es ergeht Haftbefehl ...“
Ein Justizwachtmeister, der R. abführt, fragt mit Blick zum Richter: „Der Nächste?“ An die Adresse des Uniformierten antwortet Meffert: „Ja bitte.“ Und an die Adresse des Angeklagten: „Nutzen Sie die Zeit in der JVA und sagen Sie Ihren Leuten, was passiert, wenn man mir hier die Hucke volllügen will.“
*
14.09 Uhr. Baris G., gelernter Maler und Lackierer, arbeitslos, eine Tochter, geschieden, lebt von Hartz IV. Der 38-jährige Türke kurdischer Abstammung wohnt in Hannover bei seinen Eltern. Drei Nektarinen, vier kleine Cola und zwei Café soll er am Vortag bei Rewe in der City gestohlen haben. Wert: 14,01 Euro. Beim Ladendiebstahl soll er ein Einhandmesser mitgeführt haben.
„Es tut mir leid. Ich entschuldige mich“, sagt G. Er trägt verschmutztes Kapuzenshirt, dunkle Sporthose, zerschlissene Turnschuhe, schwere Handschellen. „Haben Sie geklaut?“, fragt Meffert. Antwort: „Ja. Ich hatte nicht genügend Geld.“ Das gehe für Rauschgift drauf. „Ich habe vor, eine Therapie zu machen. Ich habe Drogenprobleme. So ein bisschen. Eigentlich“, sagt G. Und er wolle nie wieder stehlen.
„Das haben Sie aber schon oft gesagt“, entgegnet der Richter und hält eine beschriftete Beweismittelklarsichttüte hoch, in der ein Messer zu erkennen ist: „Was ist denn das?“ Der 38-Jährige antwortet: „Das habe ich gefunden.“
Drogen nimmt G. nach eigenen Angaben, seitdem er 14 Jahre alt ist. Erst Cannabis, dann Kokain und Heroin. Meffert fragt: „Wie viel nehmen Sie?“ Der Angeklagte: „So viel, wie ich kann.“ G. hat 24 Einträge im Bundeszentralregister. Raub, Körperverletzung, Schwarzfahren, Unterschlagung, Hausfriedensbruch, Verstoß gegen das Waffengesetz, Diebstahl, Beleidigung …
„Ich bin erschüttert über Ihren Betäubungsmittelkonsum. Sie werden verrecken an dem Zeug“, sagt der Ankläger und fordert 900 Euro Strafe. Der Richter folgt dem Antrag. Nach der Urteilsverkündung nimmt ein Justizwachtmeister dem 38-Jährigen die Handschellen ab. Meffert betont: „Das ist Ihre letzte Chance. Ich fürchte allerdings, ich habe Sie in den nächsten Monaten wieder hier. Dann sperre ich Sie ein. Ohne Wenn und Aber.“
14.54 Uhr. Ende der beschleunigten Verfahren am Amtsgericht Hannover. Für diesen Tag.

Mehr als 500 Fälle im Jahr

Am Amtsgericht Hannover sind drei Richter für die sogenannten beschleunigten Verfahren zuständig.
„In den vergangenen Jahren ist die Zahl dieser Verfahren deutlich gestiegen“, sagt Richter Reinhard Meffert (56) – von rund 260 im Jahr 2012 auf 380 im Jahr 2015. Im vergangenen Jahr gab’s 522 beschleunigte Verfahren, bis August dieses Jahres waren es rund 300.
Meffert, der seit 2016 am Amtsgericht beschäftigt ist und davor mehr als 20 Jahre als Staatsanwalt arbeitete, schätzt: „Auch in diesem Jahr werden es wieder mehr als 500.“
Beschleunigte Verfahren dienen dazu, Sachverhalte mit einer einfachen Beweislage schnell und effektiv zu verhandeln. Die Strafe soll dabei der Tat gewissermaßen „auf dem Fuße“ folgen. „Ziel ist, sehr schnell eine rechtskräftige Sanktion zu erhalten. Genau das erwarten viele Täter nicht“, betont Meffert und fügt hinzu: „Der erzieherische Aspekt der Strafe ist größer, wenn das Urteil bereits am Tag oder wenige Tage nach der Tat erfolgt.“
Geeignet seien die beschleunigten Verfahren bei Straftaten, die keine langen Ermittlungen erfordern würden. „Außerdem nimmt die Öffentlichkeit wahr: Die Justiz reagiert schnell.“ Der maximale Strafrahmen bei beschleunigten Verfahren liegt bei einem Jahr Gefängnis oder Geldstrafe.
Verhandelt werden überwiegend folgende Delikte: Diebstahl, kleinere Rauschgift- oder Betrugsdelikte (beispielsweise Zechprellerei oder Tankbetrug durch reisende Täter) und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Von Andreas Körlin


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